Es ist viel faul in Dänemark
Orig. Many Things Rotten in Denmark
by Andrew E. Harrod
November 13, 2013
http://www.meforum.org/3672/denmark-hate-speech
(übers. Regine)
Ein Dänisches Appellationsgericht stützte kürzlich die Verurteilung einer dänische-iranischen Frau nach dem Hassrede-Gesetz wegen ihrer abfälligen Äusserungen zum Islam. Zugleich mit anderen umstrittener Äusserungen eines anderen Dänen mit iranischem Hintergrund, wirft dieses Urteil beunruhigende Fragen darüber auf, wer was sagen darf ¨über den Islam.
Die Künstlerin Firoozeh Bazrafkan geriet in Konflikt mit den Dänischen Behörden mit einem Blogeintrag in einer Dezember Ausgabe 2011 von Jyllands-Posten , die 2005 mit Mohammed-Karikaturen traurige Berühmtheit erlangte. Bazrafkan sagte, sie sei „sehr überzeugt, dass moslemische Männer weltweit ihre Töchter vergewaltigen, missbrauchen und töten“. Dieser Missbrauch resultiere „nach meinem Verständnis als dänisch-iranische Frau“ aus „einer schadhaften und inhumanen Kultur – wann man es überhaupt eine Kultur nennen kann.“ Bazrafkan verurteilt den Islam als eine „schadhafte und inhumane Religion, deren Textbuch, der Koran, unmoralischer, erbärmlicher und verrückter ist als die Schriften der zwei anderen globalen Religionen zusammen.“
Wie in einem Interview erklärt, übernahm Bazrafkan den Text mit leichter persönlicher Bearbeitung von dem Free Speech –Aktivisten, Lars Kragh Andersen. Sie handelte aus Solidarität mit Andersen nach dessen Verurteilung gemäss Artikel 266b des dänischen Strafgesetzbuchs (Dänisch hier), wegen desselben Beitrags au f der News-Website 180Grad. Nach Artikel 266b (Englische Übersetzung) ist jede „öffentliche Äusserung strafbar oder Weitergabe einer Äusserung, mit der eine Gruppe von Personen bedroht, beleidigt oder herabgesetzt wird wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, nationalen Herkunft , Religion oder sexuellen Orientierung.“
Bazrafkans Motiv war es, “Unterstützung für Lars zu zeigen, weil ich, als eine dänisch-iranische Frau weiss, was für ein grosses Problem iranische Regime darstellen.“ „Islamische Rechtvorschriften geben Männern das Recht, mit Frauen und Kindern zu tun was sie wollen“, etwas, das Bazrafkan „widerwärtig“ nennt, „und sie hindern die Menschen im Iran daran, zu diskutieren und frei zu reden“ Bazrafkan sucht “ein künstlerisches Manifest, um zu zeigen, dass wir nicht sagen können, was wir wollen und dass wir die islamischen Regime nicht kritisieren dürfen. Ausserdem enthält Bazrafkans Website ein Video , das eine lässig gekleidete Bazrafkan zeigt, die über einem Foto von Khomeini Seil springt (weitere Kritik von Bazrafkan am Islam und Iran sind >hier und hier).
Dänemarks Western High Court verurteilte sie am 16. September 2013 auf Appellation der Staatsanwaltschaft nach erfolgreicher Verteidigung bei einem Bezirksgericht. Von dem fünfköpfigen Richter- und Jurorenteam fanden alle Bazrafkan schuldig, „Äusserungen gemacht zu haben, in denen eine Gruppe von Leuten verspottet und degradiert wird wegen ihres Glaubens.“ Die Berufungsinstanz verurteilte Bazrafkan zu einer Busse von 50000 Kronen oder fünf Tagen Gefängnis, eine Entscheidung, gegen die sie Berufung einlegen wird beim Obersten Gerichtshof Dänemarks, ehe sie ins Gefängnis geht, statt die Busse zu zahlen.
Sie widersprach dem Entscheid und stellte fest, dass sie nicht gesagte habe: ”ALLE moslemischen Männer begingen solche schrecklichen Verbrechen“, sondern nur eine Kritik der Religion geäussert habe, etwas, was Artikel 266b nicht zu schützen brauche. Die im Iran geborene ehemalige Muslimin Bazrafkan hatte zuvor auch das Judentum und das Christentum kritisiert, war aber mehr von ihren unterdrückten Verwandten im Iran betroffen. Sie verlangte das Recht für die Leute, „zu schreiben, was sie wollen“, egal „ob es dumm ist oder gut formuliert…. solange sie nicht andere Leute bedrohen.“ Die Polizei liess derweil einen Menschen unbehelligt, der gedroht hatte, Bazrafkan zu verstümmeln und an seinen Hund zu verfüttern, weil das nicht ernst gemeint sei.
Bazrafkans intellektuelle Argumentation war vergebens, zum Teil weil, wie Jesper Langballe bei seinem „Geständnis“ vor dem Bezirksgericht im Dezember 2010 erklärte, „das einzige Kriterium für schuldig nach Artikel 266b… sei, ob sich jemand beleidigt fühlt. Nicht, ob das, was ich gesagt habe, wahr oder falsch ist.“
Wie Bazrafkan wurde der dänische Politiker Langalle gerichtlich verurteilt, weil er die islamischen Rechtsnormen kritisiert hatte, die die Vergewaltigung von Frauen erlauben.
In der Tat, dänische Berichte zuhanden der Fundamental Rights Agency der EU (siehe hier und hier) beschreiben Artikel 266b als anwendbar auf jeden, der „eine Äusserung beleidigender Natur nach dieser Festlegung macht oder weitergibt.
Der dänische Journalist Lars Hedegaard entkam 2012 knapp der Verurteilung nach 266b, nachdem der Oberste Dänische Gerichtshof entchieden hatte, dass er nicht die Absicht habe, seine Kritik an der Behandlung der Frauen durch die moslemischen Männer öffentlich zu verbreiten.
Gleichzeitig mit Bazrafkans Gerichtsverfahren ist da Yahya Hassan, ein 18jähriger Palästinensisch-dänischer Dichter, der die hohe Kriminalitätsrate der dänischen Jugendlichen mit moslemischem Migrationshintergrund dem mangelhaften Erziehungsverhalten der Eltern zuschreibt. Hassan, der mit 13 in ein Heim kam, nach einigen Jahren jugendlicher Delinquenz, beklagte sich, dass „wir unser Väter passiv auf der Couch verrotten sahen, die Fernsteuerung in der Hand, von staatlicher Fürsorge lebend, mit einer desillusionierten Mutter zur Seite, die nie ihre Füsse hinunter nahm. Moslemische Jugendliche, die zu Kriminellen werden und zu Stadtstreichern … sind nicht von dem System dazu gemacht worden , sondern von unseren Eltern.“ Obwohl Hassen noch nicht nach Artikel 266b strafverfolgt wurde, sind zahlreiche Todesdrohungen auf der Facebook-Seite einer Fernsehshow erschienen , in der er auftrat.
Angesichts der zunehmen heterogen werdenden europäischen Gesellschaft bedürfen die Überzeugungen und das Verhalten, das von Bazrafkan und Hassan kritisiert wird, einer Diskussion in einem offenen Forum, frei von gesetzlicher Strafandrohung. Wichtige politische Themen bezüglich des Islam in freien Gesellschaften werden nicht einfach verschwinden dank eines politisch korrekt verordneten Schweigens. Gesetze wie Artikel 266b sind dementsprechend nicht nur eine Bedrohung der Freiheit, sondern ebenso der Sicherheit.
This article was sponsored by The Legal Project, an activity of the Middle East Forum.
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Danish-Iranian artist convicted of racism
http://cphpost.dk/national/danish-iranian-artist-convicted-racism
Peter Stanners
September 18, 2013
Firoozeh Bazrafkan was found guilty of racism after writing in her blog that Muslim men use Islam to justify violence against women
READ THE FULL INTERVIEW WITH FIROOZEH BAZRAFKAN HERE
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Was sich in Dänemark und Holland mit den Anklagen gegen Hedegaard und Wilders abspielte und mit der Verurteilung von Sabbaditsch-Wolff und Susanne Winter in Österreich, ist die Umsetzung des OICEU-„Toleranz“-Statuts, sprich der verordneten Zwangstoleranz gegenüber der islamischen Barbarei, noch ehe dieses Inquisitionsstatut verabschiedet wurde. Lovely future. rvc
http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf„A EUROPEAN FRAMEWORK NATIONAL STATUTE FOR THE PROMOTION OF TOLERANCE …Tolerance (as defined in Section 1(d)) shall be guaranteed towards any group (as defined in Section 1(a)), especially in the enjoyment of the following human rights: …Guarantee of tolerance must be understood not only as a vertical relationship (Government-to-individuals) but also as a horizontal relationship (group-to-group and person-to-person). It is the obligation of the Government to ensure that intolerance is not practised either in vertical or in horizontal relationships.This formulation does not go into detail within the subsets listed. Thus, religious intolerance is understood to cover Islamophobia, anti-Christianity, etc. Ethnic discrimination is understood to cover anti-Roma (gypsies) activities.“
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Ein Pendant zum dänischen Artikel 266b ist der Schweizer Artikel 261bis des STGB, der diese gewissen hoch- bis sonderbegabten Figuren aus der Crème des Denunzianten-milieus zu Anzeigen aller Art inspiriert und ihren Futtertrog füllt. Eine „Beleidigung“ der Kufar durch die Mordaufrufe des Koran ist im Rechtsverständnis der europäischen Büttel der islamischen Religionspolizei nicht vorgesehen. Dass auch sie zu den Affen und Schweinen gehören nach Ansicht der entsprechenden Islam- Gläubigen, stört sie offenbar nicht, liegt das an der Natur der Affen und Schweine?
Die Maulkorbgesetze, die das OIC-Programm durchsetzen, öffnet einer Willkür Tür und Tor, die mit Stasimethoden vergleichbar ist. Jeder, der sich durch noch so begründete Kritik an einer Gruppe, die mit Barbarei auffällt, „beleidigt“ fühlt oder nur erklärt, kann mit einer Anzeige zuschlagen und Kritiker mundtot machen. Das hat Inquisitionsqualität. Da kann jeder Hinz und Kunz und Schulze kommen und die „Gefühle der Muslime“ für „verletzt“ erklären und die Denunziationsmaschine in Bewegung setzen. Darf man denn vielleicht auch nicht mehr über den Holocaust reden, weil das einen Nazi beleidigen könnte, oder wie meinen die Affen und Schweine?
In der Schweiz handelt man sich Anzeigen von Anwälten „auf mandtasbasis“ in unbekanntem Auftrag ein, wenn man aus dem Koran zitiert und ihn kritisch kommentiert:
PI 2008: > http://www.pi-news.net/2008/03/rassisten-jaeger-in-unbekanntem-auftrag/
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*Ali Dashti, der seine theologische Ausbildung zum islamischen Gelehrten in Karbala und Najaf erhielt, schreibt in seiner Mohammedbiographie „23 Jahre“: „Abu Afak, ein Mann sehr hohen Alters, wurde umgebracht, weil er Anekdoten und Gedichte über Mohammed verfasst hatte. Salem ibn Omayr tötete ihn auf Geheiß des Propheten, der zuvor die Frage gestellt hatte: `Wer wird für mich mit diesem Schurken fertig?` Die Ermordung eines so betagten Mannes bewegte Asma bint Marwan dazu, respektlose Worte über den Propheten zu äußern. Dafür wurde auch sie mit dem Tode bestraft“.
(Aus „Islam, eine Religion des Friedens? von Helmut Zott.)
*Ali Dashti, ein iranischer Islamgelehrter und Verfasser der Mohammed-Biographie „23 Jahre…“, die im Iran bis heute verboten ist, wurde selber als alter Mann gefangen und gefoltert und starb an den Folgen der Folter mit 82.
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Widerworte 
Posted on November 18, 2013
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