Browsing All Posts filed under »JUSTIZ«

Rechtsverluderung in der deutschen Justiz

Mai 31, 2018

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  Ein Fall von «freiheitlicher Grundordnung» oder die Einordnung der Polygamie in die deutschen Lebensverhältnisse   https://bazonline.ch/ausland/europa/syrer-darf-trotz-zwei-ehefrauen-deutscher-werden/story/13491496. Syrer darf trotz zweier Ehefrauen Deutscher werden Ein Syrer, dessen Einbürgerung in Deutschland wegen einer verschwiegenen Zweitehe aberkannt wurde, kann wieder hoffen: Das deutsche Bundesverwaltungsgericht hat ein Schlupfloch gefunden.  Voraussetzung für eine Einbürgerung als Ehepartner ist in Deutschland […]

Die Simulation des Gutmenschentums

März 11, 2018

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Gutmenschentum ist lukrativ. Journalisten, die für die Spezies Gutmensch Partei ergreifen, haben ausgesorgt. Anders als Schriftsteller, die gegen die linken Denkvorschriften verstossen und mit einer Rüge von Zensuhrkamp rechnen müssen. Uwe Tellkamp sprach aus, was viel kritische Köpfe im Land der staatsverordneten Fernstenliebe denken, aber die regimetreuen linksverdrehten Köpfe erreicht das nicht, ehe sie nicht […]

Islamkritik und Islamverschönerung

Februar 26, 2018

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1) Ein Ex-Moslem möchte in die FdP Der Ex-Moslem Kacem El Ghazzali (wir berichteten), der seit 2017 das Schweizer Bürgerrecht hat, will in die FDP eintreten, um sie mit Islamkritik zu konfrontieren; in eine Partei, die sich zwar freisinnig nennt, aber auf eindeutig proislamischem, d.h. pro-totalitärem Kurs ist und sich mit den Barbareien der Scharia […]

Schweizer Kriminellenpflege

Januar 24, 2018

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Die Dhimmidummis sind «enttäuscht» Basler Zeitung von heute 24.1.18: Gekommen, um zu profitieren Wie drei minderjährige Asylsuchende aus Somalia und Eritrea im Baselbiet jegliche Kooperation verweigern. Wie soll mit einem Menschen verfahren werden, der als minderjähriger Flüchtling in die Schweiz gekommen ist, um hier Asyl zu beantragen – der seit seiner Ankunft aber keinerlei Integrationswillen […]

Strassburger Richter auf Abwegen

Januar 18, 2018

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Ein ehem. Schweizer Bundesrichter erklärt, was die NZZ nicht kapiert Martin Schubarth, SP, von 1982 bis 2004 Richter am Schweizer Bundesgericht Lausanne, analysiert und kritisiert das unsägliche Urteil des EGMH gegen das Schweizer Bundes- gericht, ein Urteil, das die NZZ widersinnigerweise als „Schutz der Meinungsfreiheit“ ausgab, um die es sich gerade foutiert. Die islamkritische Meinung […]

Europäischer Gerichtshof schützt Rassismus-Denunziation der Islamkritik

Januar 11, 2018

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EGMR schützt freie Äusserung der Meinung,  titelt die NZZ zum jüngsten Urteil des EGMR: https://www.nzz.ch/schweiz/egmr-schuetzt-freie-aeusserung-der-meinung-ld.1345921 Das Gegenteil ist der Fall. Der EGMR schützt die Kriminalisierung der freien Meinung, wie die SVP sie geäussert hatte. Das Bundesgericht hatte einer gesinnungskontrollierenden Stiftung verboten, eine Aussage eines SVP-Jungpolitikers als «verbalen Rassismus» zu bezeichnen. Für die Strassburger Richter hat […]

Jagdszenen aus der Schweiz

Februar 25, 2017

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Auch in der Schweiz tobt sich die linkskriminelle Szene von Zürich über Bern bis Basel aus – wie die Gewaltkrawallos gegen die Grenzwachtkorps-Übung Conex 15 (Nordwestschweiz) oder das „No-borders-no-nations“-Gewaltgesindel an der deutsch-Schweizer Grenze neulich in Weil, und neuerdings wieder in Bern. Die Gewalt gegen die Polizei nimmt exzessive Formen an, wie polizeiintern längst bekannt, aber […]