Pressefreiheit der Einheitspresse

Posted on März 30, 2016

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Der Deutschlandfunk macht sich Gedanken zur Pressefreiheit

Anlässlich der Einbestellung des deutschen Botschafters in der Türkei wegen der Satiresendung «Extra 3« überlegt der DLF, ob man noch von Pressefreiheit reden könne in der Türkei. Es klingt im DLF immer besonders gut, wenn der Hetzfunk gegen die AfD sich um die Pressefreiheit sorgt. Zur Entlassung von Redaktoren in Deutschland, die die verordnete Islamophilie aufs Korn nehmen, fällt dem DLF nichts ein, die Dämonisierung von AfD und Pegida durch den medialen Lynchmob ist «Pressefreiheit», wie die Zensur-Maasnahmen des deutschen Justizministers zur Internetüberwachung.

Wieso die Regierung, die Deutschland an Erdogans schrankenlosen Islamwahn ausgeliefert hat, ihn in die Schranken weisen soll, gehört zu den satirischen Pointen des DLF, der die Kritik an Erdogan von Kemal Hür formulieren lässt: «Kleingeistig und größenwahnsinnig».

Das stimmt natürlich, aber es trifft ebenso auf Merkel &Konsorten zu. Noch werden zwar in Deutschland Journalisten nicht lebenslänglich eingesperrt, wenn sie den Pro-Islam-und Pro-Asylkurs des Merkelregimes nicht mitmachen, sie werden nur ausgesperrt, wie bei der Bild und Welt, sprich entlassen, und die Zensurmaasnahmen zur Überwachung des Internets durch die vom Justizminister eingesetzten Stasispitzel sind für den Deutschlandfunk kein Anlass zur Kritik. Der mediale Hetz- und Lynchmob, der die staats-geschützte Gewalt gegen Pegida und die AfD flankiert, betreibt routinierte Dämonisierung der demokratischen gewaltfreien Opposition, sodass viele Demonstranten eingeschüchtert sind, denen Jobverlust droht, wenn sie ihre politische Position bekannt geben. Der linke Terror ist dagegen staats-geschützt.

Kemal Hür beanstandet zu Recht, was auch die deutschen Medien beschwiegen haben (wie sie seinerzeit über das Pogrom von Köln geschwiegen haben): dass die deutsche Regierung über den eigentlich skandalösen Vorgang, dass ihr Botschafter einbestellt wird, schweigt.

Der noch skandalösere Vorgang ist der, dass die deutsche Regierung mit dem dubiosen Deal mit dem Imam von Istanbul das Land den imperialen Ambitionen Erdogans auslieferte, was die dt. Propagandamedien des Systems als Fortsetzung des perversen Willkommenswahns ebenso mitmachten wie sie die Asylhysterie anheizten. Wenn Kemal Hür hier völlig richtig feststellt:

  • So viel Anbiederung vor einem kleingeistigen Despoten ist unwürdig. Erdogan hat nicht die geistige Größe, auf ein satirisches Lied mit Achselzucken zu reagieren und macht sich mit seinem Sultans-Gebaren zu einer Witzfigur, ja. Aber die deutsche Regierung muss Erdogan endlich in seine Schranken weisen. Sonst bestraft auch sie – die Satire,

so sagt dass alles über eine unwürdige Regierung, dieses Merkelregime, das in die Schanken gewiesen gehörte, aber von den Witzfiguren der Blockparteien aufrechterhalten wird und von noch zu vielen deutschen Untertanenfiguren nicht abgewählt worden ist. Die Anbiederung der unterwürfigen Medien an das Merkelregime ist wahrlich unwürdig. Und die Systemhuren wissen das.

Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands gibt das auch unfreiwillig zu:

  • Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands, Frank Überall, sagte im DLF, der türkische Präsident Erdogan halte die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland offenbar für einen Staatsfunk.

Erdogan hält sie also für  das, was sie sind, würde ich sagen. 

Frank Überall im Gespräch mit Martin Zagatta:

  • Die Angriffe auf die Pressefreiheit in der Türkei müsse die deutsche Regierung der Türkei gegenüber ansprechen, sagte Überall. Das habe er bereits vor Monaten in einem Brief an Außenminister Steinmeier und Kanzlerin Merkel gefordert, auf den er aber keine Antwort bekommen habe

Was für eine Antwort erwarten denn die Hofberichterstatter von den Witzfiguren in Merkels Marionettentheater?

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Wenn die Systemlinge des DLF mit dem Begriff Pressefreiheit konfrontiert sind, betrifft das allenfalls die Türkei, aber nicht den Hetz- und Hassfunk gegen die demokratische Alternative.

Hasnain Kazim im Gespräch mit Sandra Schulz:

  • „Ich würde nicht mehr von Pressefreiheit sprechen“

Die Bundesregierung müsse endlich öffentlich dazu Stellung nehmen. (…) Sie mache sich unglaubwürdig, wenn sie Erdogan nicht öffentlich kritisiere, sagt Kazim.

Wie glaubwürdig macht sich der Staatspropagandasender DLF, wenn er das Merkelregime gegen Kritik schützt und die Gewalt gegen die demokratische Opposition (Pegida und AfD) verschweigt und die gewaltlosen Demonstranten dämonisiert und kriminalisiert?

Beste Informationen und Kommentare zu den deutschen Hetz- und Hassmedien siehe hier:

http://pegidabayern.com/

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Kein Zwang?

Vor drei Tagen holte der > Deutschlandfunk einen Soziologen aus der Kasperlekiste, der den deutschen Dhimmis mal wieder die Integration erklären sollte, den niederländischen Sozi Paul Scheffer, der von normativen Orientierungen und echten Auseinandersetzungen mit den Moslems spricht – also das Gegenteil dessen, was der Deutschlandfunk laufend an Islam-propaganda liefert? – , aber nach dieser Ankündigung folgt die Islam-verharmlosung auf dem Fusse. April April. Als erstes Beispiel für die Auseinandersetzung nennt er die Kruzifixe in den Schulen, die zu diskutieren seien. Aha, der Westen soll erst seine eigenen Traditionen in Frage stellen.

  • Wir kommen nur weiter mit der Integration, wenn wir klare normative Orientierungen setzen, sagt Paul Scheffer, und bezeichnet Multikulturalismus als eine „Demokratisierung des Vorurteils“. Statt dessen fordert er echte Auseinandersetzung mit den Einwanderern, bei denen alle Traditionen – auch das Kruzifix in deutschen Schulen – diskutiert werden können. Als historisches Beispiel dient ihm der kulturelle Konflikt zwischen irischen Katholiken, die im 19. Jahrhundert in die USA einwanderten. Und auf heftige Vorurteile der protestantischen Mehrheitsgesellschaft stießen.

Die christlichen Konfessionen im 19. Jh. waren auch voller Vorurteile gegeneinander, will Paul Scheffer sagen. So wie wir heute voller Vorurteile gegen den Islam sind? Wenn er noch den 30jährigen Krieg genannt hätte – aber im 19. Jh. gab es zwar noch den sog. Kulturkampf in Deutschland z.B., aber es gab kein Vernichtugnsprogramm für die Andersgläubigen, und es gab in den USA keine Religionsagenda zur Errichtung eines verfassungswidrigen Gottes-staats, keinen Religionsterror wie im Islam und keine Verfolgung von «Ungläubigen». Kurz, ein zahmes Interview mit einem professionellen Islamappeaser, der von Konflikten redet, die man nicht verdrängen dürfe, deren Kern er aber nicht benennt – den gravierenden Konflikt zwischen dem Islam und der säkularen Gesellschaft, die Kollision einer menschenrechts-widrigen Religion und der Demokratie bleibt im Dunklen. Allenfalls Andeutungen zum Moslemmilieu, das die Kinder in Loyalitätskonflikte bringt; aber von der islamimmanenten Barbarei der Scharia, von der Unvereinbarkeit des islamischen Rechts mit demokratischem Recht ist keine Rede.

Der gravierende Konflikt zwischen einer demokratiewidrigen Ideologie und der Demokratie wird hier auf gegenseitige «Vorurteile» beider Seiten gleichermassen reduziert. Vorurteile lassen sich beseitigen, aber der Kern des Islam, dem Menschenrechte fremd sind, lässt sich nicht beseitigen. Zudem handelt es sich bei den Analysen des Islamkritikers um belegbare Fakten zum totalitären Gottesrecht, das in keine Demokratie der Welt integrierbar ist. Mit dem Diffamierungsbegriff «Vorurteile» wird die gesamte Islamkritik, die von Dissidenten, Ex-Moslems, den «Ungläubigen» geleistet wird, unterschlagen und abgewertet. Will der Soziologe vielleicht sagen, die Ungläubigen, die Kuffar und die Islamverfolgten haben nur Vorurteile gegen den Religionsterror (sofern sie ihn überhaupt überleben). Oder hat der islamische Religionsterror wieder nichts mit dem Islam zu tun?

Das Fazit des Interviews ist die Behauptung Scheffers, es dürfe in Sachen Islam keinen Zwang geben. Das hört sich so ähnlich an wie «Es gibt keinen Zwang im Glauben», womit Islamapologeten immer hausieren gehen, um die Zwangsreligion zu verklären; allerdings ist hier das Gegenteil gemeint, Scheffer betont, es dürfe keinen Zwang im Umgang mit den Moslems geben. Wie dieser Umgang mit dem Islamofaschismus ohne jeden Zwang von seiten des Staates, der immerhin seine Gesetze durchzusetzen hat, denn ausssehen soll, verrät der Soziologe im DLF leider nicht. Kein Zwang also gegenüber Vätern, die Töchter zwangsverheiraten oder bei Ungehorsam ermorden lassen? Kein Zwang, die Töchter in die Schule zu schicken, statt sich von der Schulbank weg zu verheiraten? Oder wie meint der Soziologe, der Wert darauf legt, dass es keinen Zwang bei der «Auseinandersetzung» mit der fremden Kultur geben darf? Moslems dürfen also zu nichts gezwungen werden; müssen die geltenden Gesetze nicht beachten? Sollen vielleicht nur die Kuffar gezwungen werden, sich die Islamisierung bieten zu lassen? Was heisst eigentlich «kein Zwang» im Fall von eklatanten Verstössen gegen das noch geltende Recht? Tolerieren? Diskutieren statt Einsperren oder ausweisen?

In dem Interview wurde z.T. wiederholt, was Scheffer schon 2010 in einem Interview in der Welt gesagt hatte. «Integration ja – aber ohne mein Kind„.

Der Soziologe, der mit dem Essay „Das multikulturelle Drama“ in den Niederlanden eine Debatte über Integration ausgelöst hatte, gab darin zu, was die deutschen Duckmäuser-Medien noch mit ihren Märchen von der Integration durch Schwimmkurse für Somalier und drgl. Scherze (siehe > sexuelle Belästigungen in Schwimmbädern durch «Schutzsuchende») zu vernebeln suchen.

  • In meinem Viertel von Amsterdam bestand schon damals die Hälfte der Bevölkerung aus Migranten, ich habe die Segregation in der Schule gesehen, ich sah die zunehmende Kriminalität in meinem Quartier. Die Debatte war schon damals überfällig. (…) Aber es gibt immer noch Ehrenmorde und arrangierte Ehen. In Antwerpen sagten mir die Lehrer, es sei schwierig geworden, im Unterricht über den Holocaust zu sprechen, 80 Prozent der Schüler sind aus muslimischen Familien.
  • Es ist schwierig geworden, in Biologie über die Evolutionslehre zu reden oder im Literaturunterricht über einen „perversen“ Schriftsteller wie Oscar Wilde. Da muss man, finde ich, die Konfrontation suchen. Aber das geht nur, wenn man eigene Vorurteile in der Mehrheitsgesellschaft anspricht, was Gleichbehandlung betrifft. Ich erinnere mich an eine Konferenz der CDU, wo man gegenüber den Muslimen auf einer strikten Trennung von Kirche und Staat bestand, aber über die deutsche Kirchensteuer wollte man nicht reden. Prinzipien müssen für alle gelten.  

Scheffer, der sehr gut weiss, wie die islamischen Integrations- sprich Demokratiedefizite aussehen und sie sogar anspricht in diesem Interview vor sechs Jahren – wie die Zwangsehen, die Ehrenmorde, den Antisemitismus, die Homosexuellenverfolgung – redet zwar von der Konfrontation, die man suchen müsse, versteht darunter aber nicht etwa die Durchsetzung des geltenden Rechts, mit dem die Moslems konfrontiert werden müssten, sondern die vorherige Rechtfertigung der Christen für ihre Kirchen, die wie die deutschen Kirchensteuern durch den Staat einziehen lassen. Letzteres kann man durchaus kritisieren und die Abschaffung fordern, aber das ist noch lange kein Grund, eine totalitäre Gesetzesreligion wie den Islam gleich zu behandeln wie die Kirchen, die die Demokratie nicht bedrohen. Die Eroberungsreligion hat die Bringschuld, nicht die Demokratie. Aber die Unvereinbarkeit von Islam und Demokratie ist nicht das Thema dieses Soziologen, sondern die «Integration» des Nicht-Integrierbaren.

Den kleinen Unterschied zwischen der islamischen Terrorreligion und den christlichen Kirchen heute ignioriert er, er geht von der fingierten Unterschiedslosigkeit aller Religionen aus und lässt für die heimische Mehrheitsgesellschaft nicht mehr Rechte gelten als für die Eroberer. Der Unterschied zwischen einer Botschaft der Gewaltlosigkeit und einer der Gewalt ist ihm offenbar nicht geläufig oder aber, was wahrscheinlicher ist, er will die letztere verschleiern.

Scheffer fordert gleiche Rechte für Ungleiches und geht mit keinem Sterbenswort auf die fundamentalen Ungleichheiten in Lehre und Praxis ein. Was sollen das für Rechte sein, die der Islam beansprucht? Recht auf Religionsterror? Recht auf Scharia-Barbareien? Die Menschenrechswidrigkeit des Islamprogramms wird nicht mal angedeutet.

  • WELT ONLINE: Es gibt kein Recht der Mehrheitsgesellschaft?
  • Paul Scheffer: Nein. Wenn man von den Einwanderern fordert, ihre Traditionen zu überdenken, muss auch die eingesessene Gesellschaft dazu bereit sein. Das Kruzifix ist dafür ein gutes Beispiel.

Das ist allenfalls ein gutes Beispiel für die Verschleierung des grossen Unterschieds zwischen einem Religionsgründer, der sich ermorden liess, und einem, der morden liess, was zu denken geben sollte bei der geforderten Diskussion über Kruzifixe. Mal ganz abgesehen von der Frage, ob die Einwanderer die Traditionen des Aufnahmelandes, das sie den islamischen Höllenlöchern vorgezogen haben, zu «diskutieren» haben, sofern keine Menschenrechte verletzt werden. Die Frage, dass sich Moslems schon durch die Existenz von Ungäubigen beleidigt fühlen, wäre allerdings zu «diskutieren», aber unter den Einheimischen, die zu entscheiden haben, ob sie sich das bieten lassen wollen oder nicht.

  • Wenn man sagt: ‹wir Niederländer› oder ‹wir“ Deutsche›, dann ist dieses „‚wir“ immer im Wandel. Die katholische Emanzipation hat die Niederlande verändert, die Emanzipation der Arbeiter und der Frauen auch, und bei der Emanzipation der Migranten wird es genauso sein.

Die Katholiken sind heute keine Bedrohung mehr für die Niederlande wie zu Zeiten Herzog Albas, die Arbeiter erklären den Niederlanden nicht den Krieg wie der Islam dem Westen, und die Emanzipation der Frauen gar mit der Intergration der islamischen Frauenversklaver zu vergleichen, ist nur noch abstrus um nicht zu sagen pervers. Gleiche Rechte für Frauen und Herrenmenschen? Für das Eherecht des Islam? Oder was soll denn da gleichbehandelt werden am Islam? Das islamische Recht?

  • WELT ONLINE : Der Anteil der Menschen, die sich nicht permanent ändern wollen, scheint aber zu steigen – das Schweizer Minarett-Votum war ein Zeichen.

Auch Heribert Prantl hätte den Schweizern zu gern ein anderes Ergebnis der Volksabstimmung nach linkem deutschen Dünkel diktiert. Die Schweizer, die gegen das Wahrzeichen der islamischen Landnahme stimmten, wollten ihre Demokratie nicht von demokratiefeindlichen Religionen verändern lassen.

  • Paul Scheffer : In Zeiten der Globalisierung ist dieser Wunsch verständlich, aber er ist unrealistisch.

Mit anderen Worten: die Europäer haben die Globalisierung des Islam hinzunehmen, sprich die Eroberung. Danach sind alle Widerstandskämpfer gegen den Islamofaschismus unrealistisch, oder wie?

Die Frage ist doch wohl, w a s da geändert werden sol! Was heisst denn «sich nicht ändern wollen», wenn man die Demokratie nicht in einen Gottesstaat verwandeln lassen will. Es sind gerade die Stimmbürger, die für das Minarettverbot stimmten, die sich für eine Änderung der herrschenden windelweichen islamunterwürfigen Kapitulationspolitik einsetzen. Der Islam ändert sich am allerwenigsten, er hat nicht mal die Veränderungen der Moderne mitgemacht. Wieso sollen die modernen Demokratien sich zugunsten des unverändert barbarischen Islam ändern? Oder glaubt Scheffer im Ernst, die Niederlande würden das erste und einzig Land der Welt, in dem der Islam mit der Demokratie kompatibel wird, sobald er die Mehrheit hat? Das ist reine Augenwischerei, die die Unvereinbarkeit von Demokratie und Islam mit einer ganz unhinterfragten Position der Äquidistanz vernebelt. Die Veränderungen, die der Islam mit der westliche Gesellschaft vorhat, ist das kommende Kalifats anstelle der Demokratie. Scheffer redet diese Veränderung schön. Die Konfrontation des Islam mit konsequenter Islamkritik wäre die nötige Veränderung, zu der sich der islamophile Westen aber nicht bequemt. Und nun der Clou der «Konfrontation»:

  • WELT ONLINE : Wie leben Sie heute in Ihrem Viertel?
  • Paul Scheffer : (…) Die wachsende Kriminalität gibt es immer noch, und ab und zu fühle ich mich bedroht. Als es darum ging, wo unsere Tochter zur Schule geht, haben wir sie natürlich zur „‚weißen“ Schule geschickt und nicht zur „’schwarzen“ Schule.

Ach so, so sieht also die Konfrontation der angeblich gleichen Bevölkerungs-gruppen aus, die alle gleich zu behandeln sind, die zivilisierten wie für die nicht zivilisierten, die Demokraten wie die Barbaren, die Frauen wie die Moslemsmachos, oder? Was für die gewöhnlichen Leute gelten soll, die sich mit der Moslem-Invasion abzufinden habe, dass soll nicht für seine Tochter gelten.

  • Der vorige Bürgermeister fand, ich solle mit meiner Tochter ein Beispiel geben. Aber man experimentiert nicht mit seinem Kind. Gegenüber ist ein Hotel, in dem schon lange Asylbewerber leben. Man lebt mit diesen Veränderungen. Meine beiden Großväter haben hier gelebt, ein anderer war ein Jude aus Köln, der um 1900 nach Amsterdam kam. Wir haben eine lange Familiengeschichte hier.

Sehr richtig, man experimentiert nicht mit einem Kind. Genau das sagen sich auch die Bürger, die sich kein X für ein U vormachen lassen von den Islamappeasern und in der Konfrontation mit der barbaischen Fremdkultur lieber auf das Gesetz setzen als auf die «Diskussion» über die christliche Tradition. Und die sich auch nicht für Kruzifixe rechtfertigen wollen, um gegen die Allüren der Moslems gegenüber den Ungläubigen protestieren zu dürfen. In holländischen Zeitungen konnte man schon vor Jahren Berichte jüdischer Eltern über die Behandlung ihrer Kinder durch Moslems lesen. Diskutieren worüber? Als Nachkomme von Juden, die nach Amsterdam eingewandert sind, muss Scheffer ja wissen, dass seine Vorfahren nicht die Einheimischen mit heiligem Krieg bedroht haben, und das es besser ist, eine jüdische Tochter nicht mit moslemischen Jugendlichen zu konfrontieren, und schon gar nicht zwangsweise. Aber er möge auch den anderen Ungläubigen überlassen, wie sie auf die Zumutungen des Islam reagieren, die ein Wilders sehr viel konkreter konfrontiert als der Sozi Scheffer. Was ist da geblieben nach dem Tod von Pim Fortuyn?

  • Paul Scheffer (Jahrgang 1954) gilt als einer der einflussreichsten Soziologen und Publizisten der Niederlande. Seit 2003 ist er Inhaber des Wibaut-Lehrstuhls für Probleme der Großstadt an der Universität von Amsterdam. Auf Deutsch erschien von ihm zuletzt: „‚Die Eingewanderten. Toleranz in einer grenzenlosen Welt“ (Hanser
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