Die direkte Demokratie im Spiegel der grossdeutschen EU-Untertanen

Posted on Oktober 21, 2015

0


Deutschland hat zwei Diktaturen zu verarbeiten und will das  gebrochene Verhältnis zur eigenen Nation mit der Diskreditierung des Nationalstaats den anderen Ländern aufoktroyieren. Aber die Schweizer Demokratie, die ihre Grenzen wieder schützen muss  gegen Deutschland und gegen die von Deutschland mitverursachte grenzenlose Invasion nach Europa, muss nicht zwei deutsche Diktaturen verarbeiten und hat keinen Anlass, sich von Deutschland belehren zu lassen über die Demokratie. Allenfalls hat sie es mit Altstalinisten zu tun, doch es wurde nichts aus dem Programm von Zimmerwald 1917 und Forts., und auch nichts aus dem deutschen Einmarsch in die Alpenrepublik. Und bis heute ist das Land EU-resistent geblieben und beugt sich noch nicht der Brüsseler Feudalherrschaft. Aber die deutschen Medien, vereint im «Kampf gegen rechts», möchten auch die Schweiz über die Grenzen der Demokratie belehren.

:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

Das Demokratieverständnis der deutschen Medien ist Diktatur-kompatibel und befindet sich mit der denunziatorischen Hetze gegen die Volksbewegung Pegida, die die Desinformationen der Propagandapresse aufzeigt und das undemokratische Vorgehen der politischen Klasse über die Köpfe der Bevölkerung hinweg anprangert, auf einem beängstigenden Tiefpunkt. Da wird demokratischer Protest gegen die höchst undemokratischen Beschlüsse eines «alternativlos» regierenden Parteienkartells als Hass und Hetze diffamiert, da wird Kritik kriminalisiert und eine Treibjagd gegen Internet-user inszeniert, die vom Justizministerium als Intervention gegen angebliche Volksverhetzung und Gewaltaufrufe legitimiert wurde.

Allein die Gewaltaufrufe des Islam müssten den deutschen Justizminister in Zugzwang bringen, der sämtliche Gewaltbotschaften und Mordbefehle des Koran sowie die moslemischen Vernichtungsparolen gegen Juden ignoriert, aber den Protest der Islam-Kritiker kriminalisiert. Die Propagandamaschinerie des autokratisch regierenden Einheitsparteienkartells wird angekurbelt gegen den Bürgerprotest. Linke Gewalttäter-Trupps werden von Staats wegen gegen die gewaltlosen Demonstranten von Dresden gehetzt. Der Terror der linken SA wird zur Einschüchterung der Pegida-Sympathisanten gezielt eingesetzt, die als «Mitläufer» oder nicht recht zurechnungsfähige «verängstigte Bürger» lächerlich gemacht und als «Rechtsradikale» dämonisiert werden. Die Gewalt, die von den linken Sturmabteilungen ausgeht, wird von den korrupten Kreaturen der Presse Pegida in die Schuhe geschoben, es herrscht Reichstagsbrandstimmung.

_______________________________________________

Parallel zur Treibjagd der deutschen gleichgeschalteten Presse gegen die politische Bürgerbewegung wider das Asylchaos und die Islamisierung – eine Bewegung, die jene Volksinteressen vertritt, die von Merkel & Medien mit Füssen getreten werden – profilieren sich die MSM in der herablassenden Berichterstattung über die Schweizer Demokratie, deren jüngstes Wahlenergebnis der SVP einen erdrutschartigen Sieg und dem bürgerlich Lager insgesamt 50% +1 der Sitze im Nationalrat  bescherte und die der Grünen halbierte.

Die Deutschen haben zwei Diktaturen zu verarbeiten, deren totalitäre Meinungs-Überwachungsinstrumente offenbar weiterwirken bis in das heutige linke Meinungs-Terrorkartell «gegen rechts», das dem nicht gefragten Volk eine Völkerwanderung auszuhalten zumutet und mit Stasimethoden alles als «Nazi» stigmatisiert, was sich gegen das aufoktroyierte Asylchaos wehrt. Nun möchte die deutsche Regierung, die den fatalen Auftakt zur Flutung des Landes mit fremden Primitivkulturen gab, das Debakel dieser deutschen Politik gern wieder auf andere Länder auslagern. D.h. Merkel mutet den übrigen EU-Staaten zu, die Folgen ihrer verheerenden Einladung an die dritte Welt, sich in Europa niederzulassen, mitzuübernehmen – und die deutschen Medien trommeln dazu gegen alle politischen Gegner dieser verheerenden rechtswidrigen Entscheidung, und zwar über die Grenzen Deutschlands hinaus.

Es ist seit langem eine Spezialität deutscher Medien, die Schweizer über Demokratie zu belehren (eine Eigenart des linken Dünkelmenschen; der Prototyp ist der Prantlmensch, der die Schweizer «peinlich» findet, wenn sie nicht wie der deutsche Prantlmensch abstimmen) – ja, er ist noch da, der peinliche Deutsche, und er erteilt wieder Belehrung vom hohen Ross der deutschen Kavallerie herab über die Schweizer Demokratie und die Schweizer Volkspartei. Die war schon bei der Abstimmung über die Minarett-Initiative das grosse Ärgernis für die linksdrehenden Medien; die Linksfaschisten von 68 haben den Marsch in die Redaktionen geschafft. Leute, deren geistiger Hintergrund das Rote Reich gewesen ist (siehe ein Jens Jessen unterm Leninenbild in der Zeit-Redaktion), oder die linke SZ oder TAZ wissen wieder besser, wie Demokratien zu wählen haben.

Linksfaschisten spielen sich als Experten für «rechts» auf und möchten den hysterischen deutschen «Kampf gegen rechts», zu dem die Nachfolger der Stasi blasen, auch noch auf die Schweiz ausdehnen, die weder eine nazistische noch eine stalinistische Vergangenheit zu bewältigen hat. Dafür kommen die postfaschistischen Lehrmeister aus dem Untertanengebiet der EU. Die Mustermeister aus Deutschland wissen: Direkte Demokratie ist «populistisch».

________________________

FOCUS

http://www.focus.de/politik/ausland/parlamentswahl-in-der-schweiz-rechtsnationale-svp-wird-staerkste-kraft_id_5021610.html

Mit Asyl-Parolen und PopulismusRechtsruck in der Schweiz:

SVP triumphiert bei Parlamentswahl Sonntag, 18.10.2015

Soll heissen: Es gibt kein Asylproblem, nur «Asylparolen»; die SVP spielt das Thema, das eigentlich gar keines ist, mit «Parolen» hoch.

  • Grenzen notfalls mit Soldaten sichern, das Asylrecht aussetzen – mit solchen Parolen hat die SVP die Schweizer Parlamentswahlen haushoch gewonnen. Nun will sie mehr Beteiligung an der Regierungsmacht.(…)
  • Sozialdemokraten abgeschlagen auf dem zweiten Platz

Und wie hiessen die Wahlparolen der linkspopulistischen SP? Oder hatten die keine? Ausser dass die SVP rechtspopulistisch sei? Es war merkwürdig still um das Thema, welches das Volk offenbar am meisten bewegt.

  • Die großen Verlierer sind die Grünen, die fünf ihrer einst zehn Sitze abgeben müssen.
  • Die SVP hatte im Wahlkampf betont, sie wolle die Zuwanderung von Ausländern begrenzen, Missbrauch im Asylwesen beseitigen und zudem einen „Anschluss“ des Alpenlandes an die EU verhindern. Die Sozialdemokraten hatten für eine gemäßigte Reform des Asylrechts geworben und sich für eine engere Kooperation mit der EU eingesetzt.
  • Ein Abgeordnetenmandat gewann auch SVP-Quereinsteiger und Chef des Schweizer Politik-Magazins „Die Weltwoche“, Roger Köppel. Der einstige Chefredakteur der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ (2004-2006) war erst kürzlich der SVP beigetreten. Er gilt dennoch vielen als ihr neuer „Chefideologe“ in den Fußstapfen von Blocher.

Als Chefredaktor der Welt schrieb Roger Köppel seinerzeit einen guten Artikel über den Putsch der deutschen Eliten, die Hitlers Machtergreifung ermöglichten (nicht die Volksmehrheit) und – es sei daran erinnert – er veröffentlichte als einziger die Mohammed-Karikatur auf der Titelseite einer Tageszeitung, als alle Welt sich von den dänischen Karikaturisten distanzierte. Die deutschen Journalisten waren zu islamuntertänig, um sich mit den bedrohten Kollegen in Dänemark zu solidarisieren. Heute fallen sie über die Asylkritiker her und denunzieren sie.

Ob man sich bei der Welt noch daran erinnert? Das deutsche Islamkriechertum ist fortgeschritten:

____________________________

DIE WELT

Schweizer entscheiden sich aus Angst für Abschottung

Die Duckmäuser vor dem Islam degradieren die Stimme der Vernunft reflexhaft als «Angst». «Die Welt» schlägt zwar nicht gleich mit dem «Rechtspopulismus»-Schlagring um sich, sondern bezeichnet korrekt die national-konservative Schweizer Volkspartei SVP, und verzichtet auf billige Tiefschläge gegen «Rechte Parolen», der Ton ist recht sachlich:

  • Der Erfolg von SVP und FDP waren in Umfragen vorhergesagt worden, in diesem Ausmaß aber doch überraschend. Die SVP ist heimatbewusst und anti-europäisch, setzt auf Abschottung nach außen, fordert ein entschiedenes Vorgehen gehen straffällig gewordene Ausländer und eine harte Linie in der Flüchtlings- und Asylpolitik. Mit einigen wenigen, aber klaren Botschaften, und angesichts einer anhaltend hohen Zuwanderung in die Schweiz, kommt dies bei den Wählern gut an.

Hier heisst es «heimatbewusst», ohne Herabsetzung oder Verulkung des Begriffs «Heimat», wie bei den linkspopulistischen Medien üblich. Nach linker Logik dürfen alle Fremden in der Schweiz eine Heimat finden, nur die eigene Heimat ist den Linkspopulisten, die auf die Stimmen der Zuwanderer spekulieren, ein Anlass zum Verhöhnen der «Rechtspopulisten». Allerdings ist die Einschätzung der Belastung der Asylforderern dann wieder politisch korrekt; die Welt relativiert das Problem, das die Wähler sehr wohl erkannt haben:

  • Die Partei dominierte den Wahlkampf mit dem Thema Asyl. Sie sprach von einem „Asylchaos“ in der Schweiz, auch wenn dies angesichts der Zustände in den Nachbar-ländern Deutschland und Österreich keineswegs der Realität entsprach und die Schweiz von der dramatischen Flüchtlingswelle bisher weitgehend verschont wurde. Aber die Ängste vor einer massiven Einwanderung sind gross.

Wie dramatisch die Zuwanderung tatsächlich ist, kann man in den diversen Artikeln zum Thema in der Weltwoche nachlesen, die umfassend über die Zahlen der Zuwanderung und die Folgen informiert. Eine Auswahl:

– Asyl: Fass ohne Boden Weltwoche August 2014

– «Bleiberecht für alle», von Philipp Gut, Weltwoche Nr. 24/2015

– «Auf dem Fliessband in die Schweiz», von Alexander Reichmuth, Weltwoche Nr. 34/2015

– «Wir können nicht ganz Afrika aufnehmen“, von Roger Köppel, Weltwoche Nr. 36/2015

__________

SPIEGEL

http://www.spiegel.de/politik/ausland/wahl-in-der-schweiz-was-der-sieg-der-svp-bedeutet-a-1058405.html

Die Experten für die Schweiz sitzen beim Spiegel auch in Gestalt spiegelkompatibler Schweizer. Während der DLF eine Sendung über die Schweizer Neutralität und Armee brachte mit einem Xsoa-Mann und dem Meinungszensor Georg Kreis als befragtem «Experten»  (was etwa so intelligent ist, wie zur einer Sendung über Israel exklusiv Uri Avneri und Norman Finkelstein vorzustellen), hat der Spiegel einen Linkspopulisten mit Mathieu von Rohr parat und gibt gleich im Titel zu verstehen, dass es sich bei der SVP um „Rechts-Populisten“ handelt, alles klar. Was folgt ist nur noch Angstabwehr, Angst vor demokratischem Widerstand gegen das linke Meinungskartell.

  • SVP-Sieg in der Schweiz: Die erfolgreichsten Rechtspopulisten Europas

So schreibt einer, der den Erfolg der Linkspopulisten, die vom Asylwesen profitieren und sich bei einer zuwandernden Millionenpopulation aus Fremdkulturen anbiedern, lieber im Dunkeln lässt. Dass die Flutung Europa auch die Schweiz überfordert, streitet er quasi ab, als mache die Völkerzuwanderung an den Schweizer Grenzen halt. (>Artikel zum Thema s.o.). Der herablassende Tenor des Artikels ist derselbe wie der gegenüber Pegida: Was wollt ihr denn, ihr habt doch kaum Ausländer. – Der Journalist sollte doch wissen, wie hoch der Migrantenanteil der Schweiz ist, aber er suggeriert im Spiegel, der sei minim. Offenbar ist es ihm entgangen, dass die Schweizer Gefängnisse voll sind von kriminellen Migranten, dass die Behörden grosse Mühe haben mit neuen Asylzentren, dass die Kriminalität signifikant ansteigt mit der Zuwanderung der Männer aus Afrika.

  • Die Flüchtlingskrise trifft die Schweiz weit weniger stark als Deutschland. Trotzdem machte die SVP mit dem Schlagwort „Asylchaos“ Wahlkampf und war damit gerade in den ländlichen und vorstädtischen Gebieten erfolgreich. Sie ist mit ihrem Kampf gegen Zuwanderung, auch aus der EU, fast zu einer Ein-Themen-Partei geworden. Sie trifft auf ein Klima der Verunsicherung in dem reichen Land, das sich in seiner Sonderstellung in der Mitte Europas politisch und wirtschaftlich bedrängt sieht. Mit diesen Ängsten vor einem Verlust an Wohlstand und Selbstbestimmung kennt sich die SVP sehr gut aus. In Nachwahlbefragungen nannten die Wähler als wichtigstes Problem: die Migration.

Der Verfasser scheint sich nicht sehr gut auszukennen mit der realen Asylproblematik. Die Platte mit den «Ängsten» ist ihm nicht abgeleiert genug, um sie wieder aufzulegen. Selbst die NZZ gibt es zu, dass die Schweiz ein Problem mit Eritreern hat, die unbegrenzt einreisen dürfen. Der Flüchtlings-Ansturm aus Afrika auf die Schweiz ist für ihn ein SVP-Thema, – ansonsten keines? Das «reiche Land» kann wieviele Millionen Afrikaner aufnehmen? Auch die EU ist wohl daran interessiert, das «reiche Land» einzukassieren. Herr Asselborn, der verkündete, die EU dürfe sich nicht abschotten, denkt da vielleicht auch an die Schweizer Grenzen? (Asselborn ist dieser EU-Experte für offene Grenzen, die zum Verschwinden der National-staaten führen sollen, sowie für die Schaffung von Staaten, die keine sind, siehe Asselborn anti Israel und pro Palästinenserstaat.)

Der Spiegel weiss, dass die SVPInitiative gegen „Masseneinwanderung“ vor einem Jahr seither das Verhältnis zur EU belastet. Wie sehr die Masseneinwanderung die Schweizer Bevölkerung belastet, dass weiss er nicht?

  • (…)Während die Rechtspopulisten gegen Zuwanderer und Europa kämpften, waren die Mitte-Parteien damit beschäftigt, ihre extremsten Forderungen zu bekämpfen, hatten aber selbst wenig griffige Antworten – insbesondere zu der für das Land zentralen Frage des Verhältnisses zur EU.

Woran mag das liegen? Waren die Forderungen der SVP vielleicht gar nicht so extrem, sondern vernünftig? Der angepasste Spiegelschreiber über die Volksinitiativen der SVP:

  • Das Resultat waren immer extremere Volksinitiativen – gegen den Bau von Minaretten, gegen „Masseneinwanderung“. Sie wurden angenommen – und brachten die Regierung in eine schwierige Lage, weil sie den Volkswillen umsetzen muss, aber zugleich die bestehenden Verträge mit der EU nicht gefährden will.

Was an der Masseneinwanderungsinitiative extrem sein soll, erfahren wir nicht näher, denn sie richtet sich ja gegen eine extreme Einwanderungsbewegung. Welche extreme Politik gerade in Deutschland betrieben wird, ist ihm vielleicht auch noch nicht aufgefallen. Die Volksinitaitive, das Instrument der direkten Demokratie, gibt nämlich der Volksmehrheits-Meinung Ausdruck gibt.

  • Und im direktdemokratischen System der Schweiz kann sie auch als Teil der Regierung weiterhin mit ihrem erfolgreichsten Mittel Politik machen: der Volksinitiative.

Das kann die SP auch, nur hat sie weniger Erfolg beim Volk mit ihren Volksinitiativen…

Und das liegt nicht am politischen Instrument, sondern am Parteiprogramm. Die saftige Ohrfeige für die Grünen, deren NR-Sitze um ein Drittel reduziert wurden, lässt Herr von Rohr der Einfachheit halber aus, sonst müsste ihm vielleicht etwas zu den Gründen einfallen, die die grüne Kindergartenpartei aus den Sesseln hob.

________________________________

«EU schweigt – die Rechtspopulisten freut’s»,

so ein Titel in der Norwestschweiz von gestern. Marine Le Pen wird zitiert: «In ganz Europa sagen die Völker Nein zum Untergang in der Migrationsflut.»

Sodann eine italienische Sozialistin und Europa-Politkerin, Mercedes Bresso, die den freien kapitalistischen Markt verteidigt und im Wahlausgang einen «Ausdruck von Angst» erblickt haben will, die die linken Schmarotzer der Migrantenflutung nicht haben müssen. Zugleich die bekannten Drohtöne vom sinkenden Schiff der EU-Diktatur:

  • «Im Klartext: Auch wenn die Schweizer Wähler die EU-kritische SVP bevorzugen, wächst die Kompromissbereitschaft der EU nicht». die Personenfreizügigkeit könne nicht infrage gestellt werden, wenn die Schweiz den Zugang zu den EU-Märkten wolle, sagte Bresso. dieselbe Frage stelle sich der EU mit Grosbritannien. Bresso spielte damit auf die Verhandlungen an, welche die Briten mit der EU führen, um den Zugang von EU-Migranten zu den Sozialleistungen zu beschränken. die EU könnte darum der Schweiz gegenüber Härte zeigen, – um ihre Verhandlungspositionen gegenüber Grossbritannien nicht zu verschlechtern.

Die Drohungen der feudalen EU-Eliten tönen vom sinkenden Schiff besonders grotesk. Zumal die Schweiz nicht unbedingt mit der EU untergehen muss. Auch das Referendum in GB dürfte an den Tag bringen, dass nicht alle Europäer mit dem sinken Schiff unterzugehen gedenken. Je mehr sie drohen, desto mehr Angst verrät das EU-Kommando und seine wildgewordenen Medien, zu deren hysterischem Kritikbashing es einen  schönen Kommentar bei PI gab:

Die Kapelle auf der untergehenden Titanic spielt zum Ende hin auch immer schneller.

http://www.pi-news.net/2015/10/tv-tipp-jauche-und-galgen-mit-bjoern-hoecke/#comments

_______________________________________________ 

Last not least zur Wahlanalyse

Frauen verhelfen SVP zum Wahlsieg

http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Frauen-verhelfen-SVP-zum-Wahlsieg/story/16162302

  • Lange galt die SVP als Männerpartei, die vor allem von Männern gewählt wird. Das hat sich geändert: Ihre neu erlangte Stärke hat die Volkspartei vorab den Stimmen der Frauen zu verdanken.
  • Die SVP wird immer weiblicher. Das gilt nicht nur für die frisch gewählte Fraktion im Bundeshaus. Dort liegt der Frauenanteil in der 65-köpfigen Delegation zwar erst bei vergleichsweise bescheidenen 17 Prozent. Aber immerhin sind aus den sechs SVP-Frauenmandaten im Nationalrat von 2011 am Wochenende elf geworden.
  • In der Anhängerschaft der Volkspartei wächst der Frauenanteil allerdings deutlich rasanter: Erstmals seit 25 Jahren haben die Frauen bei nationalen Parlamentswahlen etwa gleich häufig für die SVP votiert wie die Männer (siehe Grafik). Das zeigt die Tamedia-Wahlstudie des Forschungsinstituts Sotomo, für die gut 37700 Wählerinnen und Wähler befragt wurden. (…)

_______________________________________________

Das war doch schon 2009 so bei der Minarett-Abstimmung. Auch damals stimmten viele Frauen für das Verbot, im Wissen, was die Islamisierung bedeutet und wie die linken Islamkollaborateure die Frauenrechte verraten haben und sich den Primitivlingen einer Machokultur andienen, die Frauenrechte, Menschenrechte mit Füssen treten.

Advertisements