Neue juristische Grundsatzentscheidung

Posted on August 23, 2015

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Enthauptung eines 82jährigen nach Museumsdirektor von PalmyraKoran:

http://www.20min.ch/ausland/news/story/26213284
Chaled al Asaad, der Museumsdirektor von Palmyra, wurde im ISlamischen Staat korangerecht geköpft.

Im deutschen Duckmäuserfunk (DLF) wurde die bestialische islamische Hinrichtungsart  unterschlagen, es hiess lediglich, am Ende einer Meldung über die Zerstörung des 2000 Jahre alten Tempels; der Chefarchäologe des Museums von Palmyra „wurde getötet.“

Das Köpfen und Foltern von Greisen ist im Islam gebräuchlich. Nur ein Musterfall von vielen: der iranische Gelehrte und Mohammedbiograph Ali Dashti, dessen Buch > „23 Jahre“ im Iran verboten ist, wurde noch in hohem Alter von über 80 gefoltert  und starb an den Folgen.  Die Bestialitäten sind nicht nur IS-spezifisch, sondern islamspezifisch. IS ist Islam pur.

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Verfügung der StA Stuttgart: „Koranaussagen sind keine Volksverhetzung“

(§ 130 StGB)

https://conservo.wordpress.com/2015/08/17/unglaubliche-verfuegung-der-sta-stuttgart-koranaussagen-sind-keine-volksverhetzung-%c2%a7-130-stgb/#more-5350

Hartmut Kraus schreibt dazu:

Die „Religionsfreiheit“ wird von der politisch-ideologischen Mainstreamrichtung der Juristen auslegungswillkürlich zu einem „Obergrundrecht“ überhöht und damit insbesondere auch der Islam rechtlich unangreifbar gemacht.

    Zur letztlich unabdingbaren Grundrechtsreform zwei wahlweise Vorschläge:

 1. Durchsetzung einer präzisierenden Ergänzung zum Artikel 4 GG mit folgendem Sinngehalt: Der Islam ist in seinem bislang unrevidierten dogmatischen Kernbestand keine (spirituelle Privat-)Religion im Sinne des Artikel 4 GGund kann sich von daher in seinem Ausbreitungsbestreben auf deutschem Staatsgebiet nicht auf diesen berufen.

    2. Änderung von Art 4 Abs. 1 und 2 GG im Sinne von Artikel 10 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26 August 1789:

    (1) Die Freiheit des Gewissens, der Überzeugung und die Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

    (2) Die ungestörte Ausübung der Weltanschauung wird gewährleistet, insofern damit nicht gegen elementare Grundrechte und die bestehende Rechts- und Werteordnung verstoßen wird. (Damit wird die Gefahr einer rechtsauslegungswillkürlichen Höherstellung der religiösen Freiheit gegenüber nichtreligiöser weltanschaulicher Freiheit bereits begrifflich eliminiert.)

Hierzu auch : Der Islam als grund- und menschenrechtswidrige Weltanschauung S. 202-204.

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Schon der Schweizer Kardinal Koch hatte, als er noch Bischof von Basel war, in einer TV-Runde erklärt, die Religionsfreiheit sei das «wichtigste Menschenrecht», was alle Demokraten alarmiert haben müsste. Die Meinungsfreiheit zur Islamkritik zählte der Kirchenfunktionär freilich nicht zu den wichtigsten Rechten, im Gegenteil, die Vorbehalte seiner Schafe gegen den Islam waren für den Gottesmann als eine Art Grippe, also eine Krankheit, von der man geheilt werden soll. Ehe er von Ratzinger nach Rom berufen wurde, wo er heute mit Papst Franziskus, der Inkarnation der göttlichen Barmherzigkeit, die Heilung des gottlosen Westens durch den Islam diplomatisch vorantreiben kann, war er Präsident des sog. «Rats der Religionen» in Bern; Nachfolger war der inzwischen verstorbene «moderate» Moslem Maizek von der Föderation islamischer Dachverbände der Schweiz ( FidS), der die Zeit zur Einführung der Scharia in der Schweiz für noch verfrüht hielt, aber eine verstärkte Einmischung der Religionen in die Gesellschaft in Aussicht stellte. Das Vorspiel waren schon die Angriffe eines reformierten Religionsforums im Net auf islamkritische Publikationen in der Schweizerzeit.

Dass der Islam ausdrücklich in einem neuen Grundgesetz als menschenrechtswidrig erwähnt werden sollte, wie Krauss mit gutem Grund vorschlägt, zeigt u.a., wie wenig das geltende Grundgesetz, aus dem sich auch keine Narrenfreiheit für menschenrechtswidrige Religionsdoktrinen ableiten lässt, wie schon der Staatsrechtler Schachtschneider dargelegt hat, ernst genommen wird von der deutschen Justiz. Also müsste ein derartiger Islam-Artikel den obersten Juristen klarmachen, worum es geht? Sie würden natürlich auch in diesem Falle,  der bei der politischen Verfassung des deutschen Michel aber kaum eintreten wird, Mittel und Wege, juristische Ränke finden, um das Verfassungsgebot gegen die totalitäre Religion zu umgehen. Sie würden z.B. erklären, mit «Islam» sei nicht der «moderate Islam gemeint», nur der Islamismus. Undsoweiter. Gleichwohl wäre so ein Artikel dringend geboten. Aber die Islam-Debatte, bzw. die von allen offiziellen Seiten inszenierte Verhinderung der Debatte, weist in die entgegensetzte Richtung: jeder neue islamische Terrorakt von den Ausmassen von Paris, Toulouse, Kopenhagen, last not least Brüssel, wirkt sich wie ein Brandbeschleuniger auf die Dämonisierung des Protest gegen den Religionsterror aus.

Die hysterischen medialen Tribunale zur Verurteilungen der Fremdenfeindlichkeit  (mangelnde Islamfreundlichkeit inbegriffen im Feindbild), mit denen auch jeder Protest gegen die Islamisierung via gezielte Einschleusung moslemischer Männer mitgemeint ist, gipfeln im Statement von de Maiziere, heute in den Nachrichten von Deutschlandfunk (zu Heidenau):  «Wir lassen uns das nicht gefallen». Was bitte? Den gewalttätigen Asyltumult von Suhl? Die Angriffe der Asylforderer auf die Polizei, über die der Minister kein Wort verloren hat,  die Invasion von Massen nicht asylberechtigter junger Männer mit hohem Kriminalitätspotential aus den Machokulturen, die Messerattacken gegen die Kuffar, die Vergewaltigungen, die die Polizei nicht mehr bekanntgibt? Was sollen «wir» uns gefallen lassen? Vielleicht das hier:

http://www.pi-news.net/2015/08/video-moslemische-asylforderer-verweigern-hilfspakate-vom-roten-kreuz

Oder hier (die Vorhut!):

http://www.pi-news.net/2015/08/video-heftige-ausschreitungen-von-moslems-in-asyl-erstaufnahmestelle-suhl-vom-19-august/

Wenn diese grölende Moslempopulation in die Schweiz kommt und sich weigert, Hilfspakete mit dem roten Kreuz anzunehmen, wird die linke Bundesrätin, die schon vor den Gewalt-Drohungen der Schweizer Vaterrechtler einknickte, wohl den gewaltträchtigen Männerhorden zuliebe auch das Schweizer Kreuz in den roten Halbmond umwandeln wollen. Im Oktober hat das Volk die Wahl.

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Islamgezwänge an Schweizer Schule
oder die Tränen um das Krokodilwohl

Wie zur Illustration der Schweizer Kirchenpolitik erscheint heute in der SonntagsZeitung ein Artikel zum Kopftuchstreit in Thun, verfasst von David Glaus in ehrfürchtigem Ton gegenüber der Frauenunterwerfungsreligion, und mit Häme gegen einen Klassenlehrer,  der die säkulare Schule zu verteidigen versucht gegen das unsägliche Religionsgezwänge. Der Verfasser Daniel Glaus hat bereits islamische Rechtsbegriffe im Kopf; die Frage nach der Verfassungsmässigkeit der islamischen Frauenunterwerfung, deren Wahrzeichen das Kopftuch ist, stellt sich für ihn gar nicht. Die linksdrehende SZ ist selbstverständlich auf Seiten der islamischen Zwangsreligion, deren Kampfzeichen auch schon in Bern mit allen anderen religiösen Symbolen gleichgesetzt werden.

Schule schickt Kopftuchmädchen heim.

Das zur Unterwerfung unter das islamische Männerrecht prädestinierte Kopftuchmädchen wird von der SZ wie ein Opfer  christlichen Moslemverfolgung behandelt, dem man das Recht auf Schulunterricht verweigert. Gleich einleitend spielt der Duckmäuser der SZ  vor dem Islam ausgerechnet die in der CH-Verfassung garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit, die der Islam nicht kennt, gegen die Schulleitung aus, als verstiesse die gegen ein demokratisches Grundrecht:

    Thun Auf dem Stundenplan der Klasse 9c steht Geschichte. Thema ist die Entstehung der Bundesverfassung. Artikel 15 spricht Leyla* besonders an: die Glaubens- und Gewissensfreiheit. Denn seit heute trägt sie den Hijab, das islamische Kopftuch.

Die Frage der Glaubensfreiheit im Islam ist für den Verfasser intellektuell nicht verkaftbar, sie würde ihn aus dem Unterwerfungskonzept bringen.

 Die ersten beiden Schulstunden am letzten Montag im Thuner Oberstufenschulhaus Länggasse verlaufen wie gewohnt. Doch nach der Pause wartet der Schulleiter auf dem Korridor. Er sagt, das Kopftuch verstosse gegen die Schulregeln, die jede Hauptbedeckung verbiete. Leyla wehrt sich, argumentiert mit der Bundesverfassung. «Es hat nichts genützt, der Schulleiter zwang mich, nach Hause zu gehen», sagt Leyla. Mit Kopftuch dürfe sie nicht am Unterricht teilnehmen. Leylas Klasse wird Zeuge, wie sie nach dem Gespräch mit dem Schulleiter ihre Sachen packt und sich verabschiedet.

Ach wie rührend. Warum hat Herr Glaus denn nicht über die islamischen Rechtsvorschriften zur Verfolgung der Abtrünnigen und der Ungläubigen mit Leyla gesprochen? Vielleicht weil sie noch zu jung ist, zu begreifen, was hier gespielt wird? Weiter geht die Schnulze vom armen Mädchen, dem der Schulleiter nicht erlaubt, gegen die religiöse Neutralität der Schule zu verstossen. Das Mädchen kam ganz von allein darauf, mit dem Islam hat das nix zu tun:

Am Montagabend telefoniert der Schulleiter mit Leylas Vater und wiederholt seine Position: Mit Kopftuch kein Unterricht. Einen schriftlichen Verweis erlässt er nicht. Deshalb habe er seine Tochter wieder zur Schule geschickt, «das ist ja auch Pflicht», erzählt der Vater, der in den 80er-Jahren aus Mazedonien eingewandert ist und mit der Familie eingebürgert wurde. Die bald 15-Jährige lebt seit Geburt in Thun. Ihr Vater, der bei einem Verpackungshersteller arbeitet und sich in der muslimischen Gemeinschaft in Thun engagiert, sagt: «Es war ihr Entscheid, das Kopftuch zu tragen, und ich stehe hinter ihr.»

Nicht nur er. Leyla weiss schon ganz genau, welche Rechte der Islam in säkularem Staat beanspruchen darf, Religion geht vor Demokratie, sagt die religiöse Beratungsstelle von Biel. Denn hinter ihr steht nicht nur der Vater, sondern alle Salafisten und alle Dschiahdisten in der Schweiz. Die kämpfen alle dafür, dass nicht nur Leyla, sondern auch alle andern  Schülerinnen das Kopftuch tragen müssen, ob sie wollen oder nicht, und heiraten müssen, wen die Familie aussucht, ob sie wollen oder nicht. Aber woher soll der Linksblatt-Hofberichterstatter wissen, was die islamische Agenda ist?

http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Dschihadisten-sind-groesste-Bedrohung-der-Schweiz-24047836
 Am Dienstag kommt es gemäss Leyla zum Eklat.

Das liebe Mädchen will doch nur «lernen», wobei der böse Klassenlehrer es stört:

Vormittags sitzt sie mit einem Kollegen im Nebenraum des Klassenzimmers und arbeitet an Mathe-Aufgaben. Mit Kopftuch bedeckt. Als ihr Lehrer sie sieht, fragt er: «Leyla, was tust du hier?» Sie antwortet: «Lernen!» Der Klassenlehrer will sie von der Schule verweisen. Leyla weigert sich. Wie die Schülerinnen und Schüler nebenan hören, wird die Diskussion laut. Der Lehrer soll gedroht haben, die Polizei zu rufen. Als Leyla einlenkt, so bestätigen Kameraden ihre Darstellung, zwingt sie der Klassenlehrer, ihre Bücher abzugeben. Kaum ist sie weg, fordert er die Klasse offenbar auf, Leyla keinesfalls Unterrichtsmaterial oder Hausaufgaben zu bringen. Das habe sonst «Konsequenzen».

Na hoffentlich hat das Konsequenezn! Unerhört für die linken Islamkriecher. 
Was für eine Story aus der links-islamophilen Ecke! Da muss die SonntagsZeitung eingreifen:

    Die SonntagsZeitung wollte mit dem Klassenlehrer sprechen, doch die Schulleitung verwehrte den Kontakt. Der einzige Kommentar, den der Schulleiter zum Fall abgeben will, ist: «Wir befinden uns noch im Prozess, mit den Eltern stehen wir in gutem Kontakt und führen gute Gespräche, eine Lösung zeichnet sich ab.» Worin diese bestehen soll, sagt er nicht.(…)
    Fakt ist: Leyla blieb den Rest der Woche der Schule fern.

Wie schrecklich! Welch eine Bildungsbehinderung des Mädchens! Ob die Islamkriecher von der SonntagsZeitungs auch einschreiten, wenn ein Vater seine Tochter zwecks Verheiratung in der Türkei aus der Schule nimmt? Haben wir dergleichen schon in der SZ gelesen? Nun bekommt das linke Lager der Kollaboration mit der Frauenunterwerfungsreligion auch noch Verstärkung aus dem Erziehungsrat des Kantons Bern:

Bis gestern haben ihre Eltern keine schriftliche Verfügung erhalten. Eine solche wäre auch schwierig zu begründen, denn im Leitfaden der Erziehungsdirektion (ERZ) des Kantons Bern heisst es: «Der Kanton Bern hat für Schulen keine Bekleidungs- oder ähnliche Vorschriften erlassen. Schülerinnen und Schüler dürfen deshalb z. B. Kippa, Kopftuch, Kruzifixe oder religiös motivierte Frisuren tragen.»

Aha, die Erziehungsdirektion von Kanton Bern hat verfügt, dass das Wahrzeichen des militanten Islam, das Symbol der Frauenunterwerfung, gleichwertig ist mit Kreuz und Kippa. Als nächstes vielleicht die Burka? Oder noch eine Verfügung, dass das Kalifat gleichwertig ist mit der Demokratie. Woher soll Herr Glaus auch die Bedeutung der Kampfzeichen des militanten Islam kennen, wenn sie nicht mal der ERZ vom Kanton Bern bekannt ist? Anmerkung: Sind Hakenkreuze auch erlaubt, oder sind die Symbole der Weltanschauung, die so gut mit dem Islam harmonierte wie der Mufti von Jerusalem mit  den Nazis, verboten?

Die Erziehungsdirektion teilte mit, der Leitfaden gelte für alle Schulen. Erwin Sommer, Chef des Volksschulamts, sagt: «Die ERZ hat vom Konflikt in Thun nur oberflächlich Kenntnis, der Schulinspektor klärt die Sachlage ab. Wenn die Darstellung der Schülerin zutreffen sollte, wird der Schulinspektor die Situation mit dem Schulleiter besprechen.»

Die Islamlobby sorgt sich um Leylas Wohl:

Das Schulverbot ist für Leyla eine Qual.

Ein Fall für Strassburg? Moslemische Schülerin wird von Schweizer Lehrer gequält! Folter!  EU verurteilt die Schweiz! vgl.:SZ: EU-Studie gibt Schweizer Ausländerpolitik miserable Noten

Weiter geht das Rührstück:

Sie sagt: «Ich gehe gerne zur Schule, vor allem Mathematik mag ich sehr, das unterrichtet auch mein Lieblingslehrer.» Der Konflikt um das Kopftuch belastet sie schwer, innert einer Woche habe sie vier Kilo Gewicht verloren. Die junge Frau hat gute bis sehr gute Noten, ihr Betragen bot keinen Anlass zu Beanstandungen. Ihr Glauben stellte bis anhin auch kein Problem in der Schule dar.  Leyla fuhr in die Klassenlager, spielte in der Theatergruppe und will auch weiterhin die Schwimmkurse besuchen, neu im Ganzkörperbadekleid, einem Burkini. Ihre Gebete verrichtet Leyla zu Hause. Sie träumt von einer Karriere als Architektin mit Nebenbeschäftigung Hypnosetherapie, sie will Afrika bereisen und Tieren helfen.
   «Wir sind eine gläubige Familie»

Auch so ein Fall für die deutsche Tränenschau mit Kleber! Leyla, die so gerne im Burkini ins Schwimmbad will, darf nicht mit Kopftuch in die Schule! Schluchz. Obwohl der Kanton doch sagt, eine Religion ist wie die andere. Nur der Koran ist vielleicht ein wenig anders.

Ihr Entscheid sei lange gereift, sagt Leyla. «Meine Mutter und meine Schwester tragen auch ein Kopftuch, wir sind eine gläubige Familie und fasten im Ramadan gemeinsam. Aber das mit dem Kopftuch habe ich mit niemandem besprochen. Ich habe mich immer mehr mit dem Koran befasst und weiss von anderen Musliminnen, dass das Kopftuch sie zufriedener macht, den Charakter stärkt und einfach ein schönes Gefühl gibt. Das wollte ich auch.»

Das muss ein wirklich schönes Gefühl sein, ein Saatfeld sein zu dürfen, das der Mann, den die islamgerecht verheiratete Frau noch nie gesehen haben muss vor der Ehe, bestellen kann wie und wann er will. Ein ganz besonders schönes Gefühl haben dabei offenbar die Herrschaften von der linken Islamlobby. Und nun das Sahnenäubchen auf der roten Brechreizgrütze: Die 14-jährige wendete sich an die Schweizer Fachstelle für Frauenverheiratung (ab neun nach Koran wie im Iran oder im Jemen, wo die Haremsnachschub für den Schweizer Salafistenclub herkommt?):

Nach der ersten negativen Reaktion des Schulleiters habe sie im Internet recherchiert und sich an den Islamischen Zentralrat der Schweiz (IZRS) gewendet. Am Telefon mit einer IZRS-Vertreterin weinte sie ungehemmt.
Seither besteht ein enger Kontakt.

Der SZ mit dem IZRS? Hier hat das Kitschgebräu der SZ den gewissen Siedepunkt erreicht, wo es überläuft und die Redaktion verrät, wie die gut geölten Salafistenkreise, die die  Schülerinnen und Eltern beraten, so wie auch die gut geölten linken Hintermänner von der Islamlobby in Kontakt miteinander stehen. Was rät der IZRS wohl? Religion geht vor Demokratie, oder? Der Lehrer, der sich nicht wie die Schülerin vom Salafistenverein «beraten» lässt, ist der Buhmann der linken Islammafia.

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Der Grüne Schariaanwalt Vischer wieder für Geschlechtsapartheid in Schulen
http://www.blick.ch/news/kopftuch-urteil-das-sagt-anwalt-vischer-dazu-id2370047.htmlhttp://www.blick.ch/news/kopftuch-urteil-das-sagt-anwalt-vischer-dazu-id2370047.html

    Für Leylas Klasse war das Kopftuch keine Überraschung.

Für uns auch nicht.

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Die Vorhut:
http://www.pi-news.net/2015/08/video-heftige-ausschreitungen-von-moslems-in-asyl-erstaufnahmestelle-suhl-vom-19-august/

Der Tumult des tobenden Moslemmobs in Suhl gilt wie es heisst der Zweckentfremdung einer Koranseite. 

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