Mordparagraf maasgeschneidert für alle Schwerverbrechertypen

Posted on Juni 30, 2015

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Mord und Totschlag – Maas will «Nazi-Begriffe» streichen

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mord-und-totschlag-maas-will-nazi-begriffe-streichen-12791186.html

  • Was ist Mord, was Totschlag? Bundesjustizminister Heiko Maas hält Merkmale wie „niedere Beweggründe“ für ungeeignet und will das Strafgesetzbuch überarbeiten.

Man muss sich nur diesen Dauergrinser ansehen, um zu wissen, welcher altbekannte Typus in Deutschland die Täterschutzjustiz vertritt. Maas will den Mord-Tatbestand entschärfen und nicht mehr Mord nennen. Auch die Nazis haben ihre eigenen Massenmorde nicht als Morde bezeichnet.

 Maas will also  die  heimtückischen Morde und die Sexualmorde und die Ehrenmorde nun nicht mehr als Morde aus niedriger Gesinnung gelten lassen? Letztere sind dann nur noch Taten mit Todesfolge aus nicht niederen Motiven, oder wie? Die bis heute geltende Mord- Qualifizierung nach Motiven wie Heimtücke, Habgier, Befriedigung des Geschlechtstriebs und anderen zu Recht als «niedere Beweggründe» genannten Gründen trifft den Sachverhalt immer noch und ist zur Beurteilung der Taten einleuchtend, weshalb diese Kriterien auch nicht entfernt werden müssen aus der juristischen Terminologie, auch nicht, weil das Gesetz von 1941 stammt. Die Nazis haben ihre eigenen Morde damit bekanntlich nicht gemeint, obwohl die Definition zur Qualifikation ihrer Untaten bis heute brauchbar wären.

Ich weiss nicht, ob Herr Maas Naziverbrechen als heimtückisch verfolgt wissen möchte oder ob er das eben nicht möchte. Wie hat dieser  Justizminister denn auf die Juden-ins-Gas-Gröler an den faschislamischen Demos in Deutschland reagiert? Hatte das etwa irgendwelche strafrechtlichen Konsequenzen in der Komplizenjustiz,  die   die Scharia respektiert? 

Jeder grinsende SS-Obersturmbannführer hätte seine Freude gehabt an diesen Demos und an ihrer Straflosigkeit,  die Rote SA marschiert  heute   mit islamischen Terrorbrüdern, nicht wahr. Linksfaschisten wollen den demokratischen Bürgerprotest gegen den neuen Faschismus verbieten lassen, für Linkspopulisten sind Islamgegner Nazis in Nadelstreifen.

Linke Krawallkriminelle werden gegen demokratische Demonstranten gehetzt, die deutsche Justiz im 21. Jahrhhundert schützt Mörder mit Migru und tritt die Opfer der Kopftreter mit Füssen. Herr Maas möchte die heimtückischen Mörder nicht mehr nach ihren Absichten beurteilt wissen. Das ist der Ausbau der linken Täterschutzjustiz, die keine Schwerverbrechertypen mehr kennt, sondern nur noch Opfer der Gesellschaft. Was muss eigentlich noch passieren, bis diesem Herrn das Grinsen vergeht.

Gestern in der Tagesschau trat dazu eine kitschtriefende Linke auf, eine Halina Wawzyniak, die allen Schwerbrechern vor gutmenschlichem Goodwill entgegenschmolz und schmalzte und ihnen die Chance (zur Wiederholung?) in Aussicht stellte, statt lebenslänglich, das es ohnehin  in  der Praxis der Justiz nicht mehr gibt. Sie kam mir vor wie eine Person mit schwerem Stockholmsyndrom, vielleicht ist sie mal zusammengeschlagen worden oder hatte einen Hirnschlag erlebt, wer weiss, warum ihr der Mund so schief stand bei dem Werbespot für die Schwerverbrecher, bei der sich jeder Mutter eines ermordeten Kindes der Magen umdrehen musste.

Alle nachweislich nicht therapierbaren Sexualverbrecher, Kindesschänder, Sadisten, Lustmörder sollen nach Frau Wawzyniak mehr Täterfreiheiten geniessen. Es gibt einen Frauentyp, der sich in stupender Gleichgültigkeit über die Gemeingefährlichkeit gewisser Männertypen hinwegsetzt, dem geht es erstens ums Täterwohl, zweitens ums Täterwohl und drittens ums Täterwohl.

Die Opfer lassen diesen Menschentypus kalt. Die deutsche Mischung aus Brutalität und Sentimentalität ist zwar nicht spezifisch weiblich, aber in der weiblichen Variante ist die Fürsorge der Frauen, die sich so innig für die Verbrecher einsetzen, als wären es Säuglinge, eine besondere Art perverser Verwechslung. Je schmalziger diese Weiber die (männlichen!) Rohlinge umgurren, nach deren Knastentlassung sie zu lechzen scheinen, desto brutaler ihre Ignoranz gegenüber den Opfern.

Es ist der Typus, der auch Vergewaltiger frisch ab Knast heiratet. Ich halte  Frauen, denen es vor gar nichts graust, auch nicht vor der Barbarei der Scharia, deren Kritiker sie kriminalisieren, für gemeingefährlich. Dazu gehören auch die Dschihadistentussis, die ihre Menschenschlächter anhimmeln und «befreien» wollen, wenn die böse Gesellschaft sie mal verhaftet. Was die linkstotalitäre Camorra anstrebt, ist eine Gesellschaft, in der alle «gleich» sind, d.h. Täter gleich wie Opfer – aber nicht ganz. Täter gelten den Linken mehr, sie haben einen höheren Opferrang, als sogenannte «Opfer der Gesellschaft» sind sie die Favoriten der Linken.

Eine pikante Variante der Morddefinition ist die kirchenrechtliche und rechte Verteuflung von Abtreibung als Mord. Es gehört schon eine beachtliche Portion Heimtücke und juristischer Ignoranz dazu, wenn man einen Schwangerschaftsabbruch, der aus einer Notlage erfolgt, wenn nicht gar auf Betreiben des «Partners», mit der tückischen Unterstellung der «niedrigen Beweggründe» verteufelt. Eine primitive Art der Frauendämonisierung (auch gern von seiten kirchenmännerhöriger Frauen), die in Nachfolge des Hexenhammers und der Hexenbulle des Innozenz nicht ausgestorben ist in dem exklusiv männlichen klerikalen Kinderfreundeclub.

Das Hexenbild der Frau spukt weiter in deutschen rechtspatriarchalen Milieus, an denen man auch die Nachfolge der reinen Männerbundstrukturen vergangener Organisationen studieren kann, unter deren Herrschaft auf Abtreibung Todesstrafe stand – für die deutschen Frauen… die Todesstrafe wurde abgeschafft, aber das Totalverbot blieb noch Jahrzehnte bestehen. Die jüngste Sumpfblüte aus diesem Dumpfkopfmilieu ist die Idee, Frauen sollten die Folgen der globalen Gewaltvermehrung, auch bekannt als Demografie, durch Zwangs-Wettgebären in Konkurrenz mit der Zwangsehen-Religion und ihrem Vermehrungsschlamassel ausbaden.

Es ist freilich nicht das Anliegen von Maas, dem islamischen Gewaltvermehrungsprogramm ein Ende zu setzen. Seine Partei hofiert ja dieses Männergewaltrecht als Bereicherung und möchte die Kritik am neuen Totalitarismus als Hassverbrechen abwürgen.

KOMMENTARE in der FAZ, die aufzeigen, wes Geistes Kind dieser Justizminister ist:

  • Peter H. Wer aus niederen Beweggründen in die Politik gegangen ist, wird mit lebenslangen Alimenten belohnt! 
  • Mehr fällt mir dazu nicht ein, Herr Maas.
  • Julius S. Bundesregierung auf den Spuren der EU-Kommission.
    Der Minister/Kommisar hat zwar keine Ahnung und auch keine Ideen, aber irgendwie muß der eigene Name ja in die verdammten Medien kommen. Hier in der speziellen deutschen Variante „irgendwas mit Nazis“.
    Ich vermisse die Zeit der Koalitionsverhandlungen. Ohne Regierung geht’s Deutschland besser.
  • Torsten K. Schön, wenn sich jemand um unsere wirklichen Problem kümmert. Wenn ich Maas richtig verstanden habe, ist das Problem nicht, dass landauflandab die Menschen von sog. „Jugendlichen“ ermordet werden, sondern dass die Leute die Mörder als Mörder bezeichnen. Wenn das Orwell erleben könnte …
  • Edward P. Farbe braun unsäglich von Nazis mißbraucht! Diese scheußliche Farbe sollte dringend bewältigt werden! Hier hätte Maas noch einen Punkt, mit dem er sich antifaschistisch und Beifall garantierend hervortun kann!
  • Eric W. aha, unser Nachwuchssozialist will die niederen Beweggründe als strafverschärfend und unterscheidend abschaffen? Woran das wohl liegt? Vielleicht daran, dass niedere Beweggründe heute die Grundlage fast jeglicher Politik bilden?
  • Uta V. (…) Ein Täter, der aus einer Laune heraus einen Menschen zu Boden reißt, um dessen Kopf mit tödlichen Tritten zu traktieren, ist ein Mörder. Desgleichen einer, der mit Messerstichen einen Anderen hinrichtet. Oder jener, der ein entführtes Kind zu Tode quält und dann noch großzügig entschädigt wird, weil er beim Verhör zu hart angefasst wurde – als gäbe es kein Gesetz, das diese Täter Mörder nennt und „lebenslang“ forderte. Statt Ihren politisch korrekten Kampf gegen ausgestorbene Nazis zu führen, sollten Sie die Gesellschaft nachhaltig vor der beklemmenden Gegenwart überführter und potentieller Täter schützen, Herr Minister. Es gibt viel zu tun!!
  • Bernd S. Leute mit der Denkweise eines Herrn Maas erfinden neue Strafgesetze für „Hassverbrechen“ und „Verbrechen gegen Toleranz“ (natürlich ist damit nur deren Verständnis von Toleranz gemeint) und wollen nun vernünftige Regelungen mit dem Argument, es beschreibe „einen Menschentypus mit moralisch aufgeladenen Gesinnungsmerkmalen“ abschaffen. Heuchlerischer gehts nun wirklich nicht mehr und es wird immer deutlicher, das diese Leute im Sinn George Orwells Sprachumkehrung (Krieg ist Frieden) und Deutungshoheit in seinem Roman „1984“ agieren. Mich beschleicht das Gefühl, bzw. mittlerweile ist es Gewissheit, das dieser Roman als Handlungsanleitung für die Schaffung einer neuen Weltordnung herangezogen wird. Die Denkweise eines Herrn Maas ist übrigens Handlungsvorgabe aller etablierten Parteien von CDUCSUFDPSPDGrüneLinke, nur das da keine Missverständnisse in Bezug auf die „bösen Linksrotgrünen“ aufkommen. Werner F. Populistischer ProfilierungsversuchMaas‘ Argumentation erscheint nicht nachvollziehbar. Es ist keineswegs systemfremd, wenn ein Tatbestand nicht nur das objektiv beobachtbare äußere Geschehen (oder wie er sagt: „die Tat“) beschreibt, sondern auch die inneren Beweggründe des Täters. So setzt z.B. Diebstahl nach § 242 zusätzlich zur Wegnahme der fremden beweglichen Sache „Zueignungs-ABSICHT“ voraus. Und Betrug nach § 263 StGB „Bereicherungs-ABSICHT“. Im Übrigen sind die meisten Delikte nur strafbar, wenn sie vorsätzlich begangen werden. Und Vorsatz bedeutet nun mal „Wissen und Wollen“ der Tatbestands-verwirklichung – also ebenfalls ein subjektives, täterbezogenes Element. Dass die Nazis irgendwas eingeführt haben, kann als solches kein Argument für die Abschaffung sein – andernfalls müsste man auch Kindergeld und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall streichen. Und dass Maas die Tötungstatbestände dem „Laienverständnis“ anpassen will, erscheint ebenfalls befremdlich. Nach seinen bisherigen Vorschlägen könnte man zweifeln.
  • Johann H. Entkriminalisierung der Mörder. Pardon, die gibt es ja nicht, sie sind eine Erfindung der Naziideologie. Auch wenn es bisher bei der Anwendung von § 211 StGB noch nie echte Probleme gegeben hat (abgesehen von Grenzfällen, die gibt es aber bei jeder Rechtsanwendung, lassen sich nur durch Einsatz von dehnungsfähigen allgemeinsten Rechtsbegriffen vermeiden), irgendwann muss doch damit angefangen werden. Dass die Richter die Mordmerkmale im Sinne der Naziideologie interpretiert hätten, wird man wohl nicht behaupten können. Also geht es hier mal wieder um Ideologie, jetzt aus der linken Ecke. Innovation heißt das Zauberwort. Wer da nicht an der Spitze mitmarschiert, von dem redet keiner. Und das ist tödlich. Nachdem die in § 211 StGB angeordnete absolute Strafe lebenslänglich, längst in eine 15-jährige Regelstrafe umgedeutet worden ist, ist es nun an der Zeit, endlich auch den Tatvorwurf abzuschwächen. Unter Berufung auf Reinigung von nazistischem Gedankengut müsste das doch gelingen!
  • Dietrich S. Es besteht kein Handlungsbedarf. Ich erkenne keinen Handlungsbedarf, jedenfalls nicht, was diese Paragraphen angeht. Im Gegensatz, ich halte das Gesetz für besonders ausgewogen und zeitgemäß!
    Im Gesetz werden Merkmale aufgeführt, bei denen keine milderen Umstände gelten können. Zum Beispiel Vergewaltigungen. Natürlich kann man argumentieren, hätte sich die Frau nicht gewehrt, hätte der Täter sie auch nicht im „Affekt“ erwürgt.
    Gleiches können wir natürlich bei anderen Merkmalen machen. Aber dies ist sicherlich nicht das Niveau, auf dem wir argumentieren wollen. In diesem Zusammenhang fallen mir immer wieder Urteile ein, die meinem Rechtsempfinden diametral entgegen stehen. Als da wäre der Rocker, der einen Polizisten durch die Tür erschoss und dafür freigesprochen wurde. Hier besteht Handlungsbedarf des Justizministers.
  • Johannes S. Cui bono? Es gibt ja in Deutschland bestimmte Tätergruppen, die solche Taten weit überproportional häufig begehen. Auch wenn es noch nicht mitgeteilt wurde, ich bin sicher, dass Herr Maas hier Pläne hat, um seine gutmenschlichen Impulse bei den Strafzumessungsregeln einfließen zu lassen und z.B. auch eine schwierige Kindheit in einem migrantisch geprägten Umfeld zu berücksichtigen. Man vergleiche das mit der wirksamen Strafjustiz in den USA. Deutschland schafft sich ab. God bless Israel and the USA!
  • Carlos A. Ein bisschen gegen die Nazis kämpfen macht sich immer gut. Man kann ganz ohne Risiko als Widerstandskämpfer auftreten (fast so gut wie eine kopierte Doktorarbeit) und der Applaus des Populus ist einem sicher. …aber was soll man von heutigen Politikdarstellern auch sonst erwarten?
  • Hektor O. Man ringt um Fassung. Ich warte ja auf den ersten verurteilten Mörder, der sich mit der Argumentation, er sei einem falsch formulierten Paragraphen zum Opfer gefallen, in die Freiheit klagen will. Und ich warte auf das erste Gericht, das dieser Argumentation dann auch noch folgen wird… Solange in diesem Land Kapitalverbrechen noch lächerlich milde bestraft werden und jede 6 in einer Mathearbeit in der 4. Klasse als Trauma und damit strafmildernd gilt, hat ein Justizminister garantiert andere Probleme als Paragraphenformulierungen, die seit über einem halben Jahrhundert niemanden nachhaltig gestört zu haben scheinen!
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  • Sandra B. Ja, Herr Maas, das braucht D unbedingt – den Austausch von Ideologiebegriffen … und die Verharmlosung der Täter. Denn, wie wir alle wissen – und wer das nicht tut, ist per se ein schlechter Mensch – haben die Täter von heute nie Schuld. Kopftreter (darf man die so nennen, oder gibt’s da dann was Neues aus dem Maas`schen Sprachregelungswerk?) wollen niemanden töten. Auch wenn sie sich danach mithilfe verschiedener Kanäle über das Opfer lustig machen, nein Sie sind keine schlechten Menschen – nur mit einer „schlechten Kindheit“ gestraft. Nun, Herr Maas, dann folgen Sie doch der Tradition der linken Weltverleugner – sorgen Sie für noch bessere Verhältnisse der Täter, denn die Opfer interessieren hier in unserem tollen Täterland sowieson niemanden mehr. Sollen sich doch private Vereine gründen, die diesen „Weicheiern“ zur Seite stehen. Der Staat hat mit der Täterverhätschelung schon mehr als genug zu tun. Pfui Teufel, kann man da nur noch sagen. Die Gewalttätigkeit auf der Straße steigt – und Maas kümmert sich um die Begrifflichkeiten. Ein weiteres Armutszeugnis.
  • Hans B. Wenn die Moral abhanden kommt. So, so Mörder, Totschläger und niedere Beweggründe sind als „Erfindungen“ der Nazis. So ein Quatsch. Der Begriff Mörder hat im europäischen Kulturkreis immer eine moralische Kategorie, da Mord die schwerste Straftat darstellt. Selbstverständlich gab und gibt es immer Fälle in denen die vorsätzliche Tötung eines Menschen legitim, sogar erwünscht ist. Sei es im Rahmen der Notwehr, der Nothilfe oder als Soldat im Krieg (ohne Kriegsverbrechen). Alle diese Leute wurden durch die Einschränkung auf die niederen Bewegründe auch moralisch geschützt und nicht auf die Stufe mit Mördern gestellt. Wer den Mord auf eine rein technische Definition reduziert, der betreibt eine weitere Erosion unserer Gesellschaft. Richtige Baustellen: Das Thema Korruption und Bestechlichkeit von Mandatsträgern endlich in moderne Gesetze gießen (UN-Konvention gegen Korruption) Oder, wie wäre es mit den „niederen Beweggründen“ als Ausschlußgrund für Mandatsträger? Da werden die Parlamente richtig leer.
  • Joachim S. Die Rehabilitierung von Ehrenmorden und vergleichbaren kulturellen Gepflogenheiten wird wohl die Motivation von Herrn Maas sein. Nach der heutigen Sicht, wie er sie formuliert „einen Menschentypus mit moralisch aufgeladenen Gesinnungsmerkmalen“ könnte ein Ehrenmord ein Mord sein. In Zukunft dann sicher nicht mehr.
  • Erwin S. D a r a u f hat die Welt gewartet!!! Uralte Begriffe wie „MORD“ und „TOTSCHLAG“ sollten also „ausgemerzt“ (= aua! — auch ein „NAZIwort) werden. Ein niedlicher Begriff wäre auch: „Fehlendes Unrechtsbewußtsein bei dem Würger oder Messerstecher oder Killer“. Verbrecher machen sich schon lustig über unsere Gutmenschen-Justiz. Der Herr Maas sollte sich einmal einen Bildungs-Urlaub gönnen!
  • Bernd H. R. Der deutsche Justizminister hat kaum noch eigene gestalterische Möglichkeiten, normalerweise setzt er nur noch Anweisungen und Vorgaben aus der Brüsseler Bürokratie um, da greift der Mensch schon mal nach einem Strohhalm. Das sich Gesetze den wandelnden gesellschaftlichen Ansichten und Ansprüchen anpassen müssen, das ist doch klar. Aber die Begründung mit den Nazis, mein Gott wie peinlich. Solange wir nicht nach der geplanten Änderung unterscheiden dürfen, zwischen tendenziell verständlichen Gewalttaten mit religiösen oder kulturellen Hintergründen und linkspolitisch motivierten „Gerechtigkeitskämpfer“ einerseits und schrecklichen, massiv zu bekämpfenden, „rechten“ Gewalttätern anderseits, kann es dem ironisch grinsenden Zuschauer egal sein.
    Trotzdem, ein Glück das Herr Maas nicht Verkehrsminister geworden ist!!! Man stelle sich vor, die NAZI-Autobahnen!!! Das hätte was werden können.
  • K. Peter L. Exorzismus! Hier ein Kommentar, den ich dazu kürzlich schon auf einem anderen Forum „gepostet“ hatte: „Unlogisch bis zum Gehtnichtmehr. Während man Begriffe aus der NS-Zeit wegen „Gesinnungsverdacht“ zu beseitigen trachtet, wird das bundesdeutsche Strafrecht vermehrt … mit Gesinnungselementen durchsetzt. Faktisch ist es bloß so, dass man die Gesinnungstatbestände einfach nur umkehrt: was aus der NS-zeit stammt, soll raus, was heutzutage mit der NS-Zeit in Verbindung gebracht werden könnte, soll als neuer Gesinnungstatbestand ins StGB rein. Es bleibt im Grunde also alles beim alten – nur die ‚Gesinnung“ hat sich um 180 Grad gedreht. Ein kleiner, aber feiner Unterschied fällt aber dennoch ins Auge: Die Nazis waren nicht ansatzweise so scheinheilig wie die heute für Sprachregelungen Zuständigen ...“
  • Jürgen F. Seltsam…Auch in der US-amerikanischen Rechtssprechung dient das Tätermerkmal „Heimtücke“ für die Definition eines „Mordes ersten Grades“. Haben die „Nazis“ dort ebenfalls die Feder geführt? Ob Herr Maas gutmenschliche Änderungen des Strafrechts auch für die USA anregen wird?
  • Otto M. Mein Gott, wie wichtig! Streichen wir die deutsche Sprache, weil die Nazis sie auch verwendet haben.
  • Dietrich S. Maas entwickelt sich zum Sicherheitsrisiko für Deutschland. Die Begründung von Maas ist wirklich abenteuerlich. Die Frage, die man sich stellen muss, was will Maas?
    Rechtssicherheit ist sein Anliegen jedenfalls nicht. Vielmehr entwickelt er sich zu einem unkalkulierbaren Risiko für Deutschland.  Ist jetzt nach Maas Definition jeder verurteilte Mörder Opfer der NS-Justiz? Ist gar unserer Rechtssystem von Nazis unterwandert? Sind am Ende wir alle Nazis, weil wir es 60 Jahre nicht gemerkt haben?
    Die Argumentation ist so durchsichtig und billiger Populismus, dass man es von einem Bundesminister bis heute einfach nicht erwartet hätte.  Gegen einen Heiko Maas ist ein Horst Seehofer geradezu eine Ausgeburt der Seriosität.
    Vielleicht sollte man in diesem Zusammenhang einfach mal darüber sprechen, dass die Nazis in erster Linie Sozialisten waren.

 

 

 

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