Linkes Kriminellengesindel in allen seinen Deliktbereichen geschützt

Posted on November 14, 2012

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Streit um das gemeinsame Terrorabwehrzentrum

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1921293/

Deutschlandfunk 14.11.12

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bemängelt, dass der Innenminister mit der Ankündigung eines zentralen Abwehrzentrums gegen Terrorismus alle Verbrechensformen „in einen Topf rührt“. Deutschlandfunk

14.11.12: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1921293/:

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Der Sozi-Sprecher windet sich in alle Richtungen, ehe er mit der Sprache deutlicher herausrückt und sagt, worum’s den linken Leuten in Sachen Terror-Abwehr und Verhinderung von Abwehr geht.

Es sei bisher nichts geschehen. Also soll auch weiter nichts geschehen? Aber das will er nicht gesagt haben. Nämlich:

 Im Grundsatz ist gar nichts dagegen einzuwenden, man fragt sich allerdings, wo war die Zusammenarbeit bisher, was ist bisher geschehen, warum war das notwendig geworden.“

Es ist bisher nichts geschehen? Also soll auch weiter nichts geschehen. Worauf der Mann hinauswill: es soll nichts geschehen. Ausser der Kampf gegen rechts. 

DLF: Aber ich verstehe Sie richtig: Zunächst einmal finden Sie das eine gute Idee, grundsätzlich ein solches Abwehrzentrum für verschiedene Formen des Terrorismus unter der Federführung von Bundesverfassungsschutz und Bundeskriminalamt zu begründen?

Hartmann: Grundsätzlich ist mehr Kooperation immer gut. Das verweist ja auch darauf, dass es Defizite gab bisher. Es wurde nicht genügend kooperiert, man hat nicht genügend zusammengearbeitet. Ich stelle mir allerdings die Frage, ob das überall und in allen Bereichen A notwendig ist und B tatsächlich zutrifft…..

Also grundsätzlich ist Kooperation gut, aber in diesem Fall ist sie nicht gut. Nämlich gegen Rechtsextremismus ist sie gut, aber…

… Wir haben jetzt das gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus und wir haben das gemeinsame Terrorabwehrzentrum in Berlin angesiedelt. Diese beiden Zentren wurden gegründet, weil die Behörden einsahen, so wie bisher geht es nicht weiter, wir haben uns eher misstrauisch beäugt, anstatt zu kooperieren. Jetzt ist dieses gemeinsame Abwehrzentrum Rechts gerade mal eingerichtet worden, … Und nun sagt er, jetzt sind wir schon mal dabei, jetzt machen wir das noch gegen Spionage, machen das noch gegen Ausländerextremismus und so weiter und so fort. Er überschlägt sich, um Stärke zu zeigen, wo Kooperation notwendig wäre.

Zentrales Abwehrzentrum gegen rechts ist gut, gegen Ausländerextremismus ist schlecht. Da sind die Genossen nicht so kooperationsbereit, Kampf gegen rechts  in Deutschland genügt. Der rechtsextreme Islam ist bei links eh nicht bekannt.

Und ich halte es für äußerst unklug, ja sogar falsch und eine nicht besonders beUneindruckende Kraftmeierei, ohne die Länder zu starten. Und im Moment ist er unterwegs ohne die Länder, die sich zurecht düpiert fühlen.

Barenberg: Aber die Länder sind ja herzlich eingeladen, sich zu beteiligen. Der Bund wird ja nur zunächst mal in Vorlage gehen und seinerseits, was die Bundesbehörden angeht, für mehr Koordinierung sorgen. Also die Länder können sich doch einbringen in dieses Projekt?

Hartmann muss sich etwas einfallen lassen, um den Plan, den er „im Grundsatz“ angeblich nicht beanstandet, dann doch rundum zu beanstanden. Worum geht es „im Grundsatz“ bei den angeblichen Schwierigkeiten mit den Ländern? Personal fehlt? Aber im Kampf gegen rechts soll’s doch daran nicht scheitern. Stimmt was nicht mit den Abwehrzielen?

Wie wäre es denn, wenn der Herr Friedrich erstens noch abgewartet hätte, bis die Strukturen richtig stehen, bis alles fest ist. Und zweitens dann vielleicht gemeinsam mit Länderinnenministern die Tür geöffnet hätte zu diesen neuen Abwehrzentren. Ich höre niemanden aufseiten der Länder, der sagt, wir brauchen keine weitergehende Zusammenarbeit. Ich sehe aber die Not in den Ländern, nachdem jetzt Abwehrzentrum gegen Islamismus, Abwehrzentrum gegen Rechts gestartet wurden, das personell auch zu beschicken in all den anderen Deliktbereichen.

Hier sind wir den Dingen schon näher. Der Sozi wünscht keine zentrale Abwehr „in all den anderen Deliktbereichen“.  Welche mögen das sein? Vielleicht das organisierte Verbrechen, das schon  von Frau Schnarrenberger datengeschützt wird? Aber darum geht es dem Genossen nicht. Er hat anderes im Sinne: 

Und im Übrigen bin ich auch der Meinung, dass wir genau sehen müssen, dass nicht plötzlich noch ein Feuerchen angezündet wird. Will sagen: Unsere größte Aufgabe in Deutschland ist derzeit die Bekämpfung des Rechtsextremismus. Das ist eine Riesenherausforderung und da wurde nicht genügend getan in der Vergangenheit. Man muss jetzt nicht noch weitere Türen ins Haus setzen, bevor die anderen richtig so eingesetzt sind, dass durchgegangen werden kann.

Barenberg: Das Argument des Bundesinnenministers ist ja, dass alle möglichen Formen von Extremismus und extremistischen Strömen übergreifend in den Blick genommen werden müssen. Was spricht aus Ihrer Sicht gegen dieses Argument?

Jetzt wird es heiss für Hartmann, denn andere Extremismen als rechte und die  „islamistischen“ (die „nichts mit dem Islam zu tun haben“), darf es nicht geben in Deutschland. Das muss die linke Abwehr sehr deutlich werden: Erst die Platte:

Hartmann: In zwei Punkten widerspreche ich sehr deutlich. Zunächst einmal wiederhole ich: Wir haben die größte Bedrohung durch den Rechtsextremismus und wir haben eingeübte Strukturen im Kampf gegen den islamistischen Extremismus. Im zweiten Fall funktioniert’s, im ersten Fall muss es erst noch zu funktionieren beginnen. Und nun sage ich: Bei der Spionage sehe ich nicht, warum zum Beispiel Polizeibehörden direkt und unmittelbar in einem Zentrum mit Personal, das anderswo gebraucht wird, zusammengeführt werden müssen, während dies so sehr Kernaufgabe gerade des Verfassungsschutzes ist.

Die Abwehrtaktik gegen deutliche Fragestellungen funktioniert nur, solange der Interviewer nachgibt, aber hier funktioniert es nicht, Hartmann muss mit der Sprache rausrücken und sagen, was wirklich gemeint ist mit der linken zentralen Abwehr gegen alle Versuche, den linken Terrorismus ins Visier zu nehmen: 

Und ich sage außerdem: Der Linksextremismus ist auch in einzelnen Erscheinungsformen hässlich und darum dort auch gewaltgeneigt. Aber wir sind in Deutschland weit davon entfernt, einen Linksterrorismus im Moment vor den Füßen zu haben – Gott sei Dank! Das ist auch der Wachsamkeit der Behörden zum Teil geschuldet. Also, ich will damit sagen: Es wird gerade da, wo es jetzt darum geht, gegen den Rechtsextremismus einen klaren analytischen Ansatz zu fahren, alles zusammengerührt: Linksextremismus, Ausländerextremismus, Spionage, Rechtsextremismus, alles in einen Topf, alles in einem Zentrum zusammen. Das ist der falsche Ansatz. Jede Form von Extremismus, jede Form von Gewalt muss mit eigenen Ansätzen bekämpft werden.

M.a.W. Rechtsextremismus ist die grosse Gefahr, die das Land bedroht. Gefahr von links gibt’s dagegen nicht, es gibt allenfalls einzelne „Erscheinungsformen“ von Linksextremismus, die „hässlich“ sind, aber nicht gewalttätig, sondern nur „gewaltgeneigt“. Gegen die „gewaltgeneigten“ Linksextremen braucht es keine zentrale Abwehr nach Ansicht aller den Linksextremen geneigten linken Leute.

„Jede Form von Extremismus muss mit eigenen Ansätzen bekämpft werden“ ? Und der linke Ansatz heisst: Linksextremismus gibt es erstens nicht, zweitens ist er nicht der Rede wert und drittens muss er nicht bekämpft werden, denn   zentral ist nur Kampf gegen rechts Kampf gegen rechts Kampf gegen rechts.

Kurzum, der Sozi lässt die Katze aus dem Sack. Darum geht der Terror des Mobs, des linken Strassenmobs gegen demokratische Demonstrationen wie die  Kundgebungen gegen Islamisierung ungehindert weiter, das Strassenmob-Gesindel, aufgeladen mit linken Parolen, hat die volle Deckung des linken Meinungsmobs, des Kulturbetriebs, sowie der linken Politik. Der DLF macht mit den kritischen Fragen zwar eine  Ausnahme, aber wenn es um die Desinformation zum Islam geht, gibt es auch dort keine Ausnahmen, sondern nur Leute wie Baumgarten, Schneiders &Co.

 Gäbe es eine zentrale Abwehr gegen den linkfaschistischen Meinungsterror und alle seine Gewaltaktionen, dann würde vielleicht deutlich, wie „rechtsextrem“ dieses linke Gesindel ist und wie totalitär seine dem Mob geneigten Genossen. 

Und es könnte bei einer zentralen Abwehr nicht nur gegen Rechts-, sondern auch gegen Linksextremismus und Islamismus deutlich werden, wie gut der Linksextremismus mit dem Islamofaschismus zusammenspielt und welche Rolle die linken Vordermänner der „islamistischen“ Hintermänner  in unseren  Medien spielen – falls das noch nicht  deutlich genug geworden ist… Vielleicht gibt es ja noch Linke, die nicht wissen, welche Rolle sie spielen als Handlanger des friedlichen moderaten toleranten Islam, und die selber glauben, was sie sagen.

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Hier ein Überblick über die vom links-islamophilen und islamofaschistischen  Mob gewaltsam gestörten, sabotierten und blockierten demokratischen Veranstaltungen von Islamkritikern, ein Plädoyer für Rede-. Versammlungs- und Vereinsfreiheit  von ICLA, International Civil Liberties Alliance 

https://widerworte.wordpress.com/international-civil-liberties-alliance-neue-herausforderungen-in-westeuropa/

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TAZ-Kolumnist wünscht sich den Tod von Thilo Sarrazin

 http://www.humanist-news.com/taz-kolumnist-wunscht-sich-den-tod-von-thilo-sarrazin/

humanist-news.com

 12 November 2012

 Deniz Yücel ist Kolumnist der „TAZ”. In einem aktuellen Artikel vom 6.11.2012 lässt er seinem Unmut gegenüber Sarrazin und seinem Erfolg als Autor freien Lauf und äußert dabei den Wunsch, Sarrazin möge beim nächsten Schlaganfall sterben.

Auszug aus Yücels Kolumne:

 So etwa die oberkruden Ansichten des leider erfolgreichen Buchautors Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.

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Man muss nicht weiterlesen, um zu wissen, worum es sich handelt. Man muss auch die Visage   nicht ansehen. Es reicht sie sich vorzustellen. Sie sieht genau so aus.  Man kann sich manches wünschen. Man könnte wünschen , dass es keine Zombies und keine Schweinepest gäbe, dass die Welt weniger gewaltverpestet wäre. Dass Humanität die Norm wäre. Dass eine Tageszeitung sich nicht als Kloake für den menschlichen Abschaum hergäbe, der einem daraus entgegengrunzt, kaum hat man sie aufgeschlagen. Dass der ganze  Sumpf, in dem die Rohlingsrudel aus der linken Kloake sich suhlen, einmal  verdampft und dass den Rudelmäulern der Widerlingsvisagen das Fressen ausgeht. Dass diese Visagen einem nicht mehr entgegenglotzen, man muss nur in die Zeitung blicken. Dass sie bittesehr am eigenen Dreck ersticken, symbolisch gesprochen. Aber von dem wird ihnen ja nicht schlecht, es ist ihr Element. Es verpestet nur die Luft für die, die eine andere gewohnt sind. Es braucht Geduld.

Da hülfe vielleicht ein Tornado, mag man denken, aber er erreicht gerade die Stumpflinge, Dumpfköpfe und Sumpfgewächse nicht,  die halten sich bekanntlich immer besonders lange. Sie schiessen vermehrt ins Kraut in Katastrophenzeiten, in denen die Gattung wieder ins Hordenstadium zurückfällt. Der Dreck ist fruchtbar. Und die Dreckstücke, die in dieser Gewaltkultszene ihr Biotop gefunden haben, sind aus dem Stoff, aus dem der Faschismus ist, der zwar seinen Namen ändert, aber nicht seine Natur. Heute nennt er sich „Antifaschismus“.

Geduld Geduld. Man könnte die Vorstellung im voraus geniessen, dass die Rohlingsrudel,  die in den Strassen streunen und um deren Widerlingsvisagen alle, die ihnen nicht so gleich sind, nie gleich waren und nie gleich sein werden, einen Bogen machen, weil sie nicht in ihre Pfoten geraten wollen, einmal aus dem Strassenbild verschwunden sein werden; die Aussicht, dass die Gewaltrudel sich auch selber dezimieren mit der Rohlingsgewalt, die ihnen in den Visagen steht. Sie brodelt in den Schädeln des „antifaschistischen“ Mobs, der gegen Sarrazin pöbelt und grölt, die Crème der linken Proletkultur, die jeder Humanität ins Gesicht schlägt, La Barbarie au visage gauche. Man kann sich wünschen, dass sie zahlreichen Exemplaren von ihresgleichen begegnet. Es muss ein Erlebnis sein. Eines, das diesem Typus zu wünschen ist.

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