PEN-Club Helvétique macht mobil gegen Meinungsfreiheit

Posted on Januar 17, 2011

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Schweizer Schariajustiz  und ihre intellektuellen Büttel  

Schriftsteller und Publizisten machen mobil gegen meinungsfreiheit 

http://www.aargauerzeitung.ch/langenthal/bern/schriftsteller-und-publizisten-mahnen-achtung-der-menschenrechte-an-5323329  

Nach dem Club Helvétique wurde auch der PEN-Club schweiz mobilisiert, um gegen die  Volksrechte mobil zu machen. Eine Initiative, die dem linken „Intellektuellen“club nicht  passt, wird  bekanntlich reflexartig als völkerrechtswidrig oder als nicht vereinbar mit den Menschenrechten erklärt, obwohl sie alle Rechtsprüfungen vor der Volksabstimmung passiert hat. Die linken Meinungsdiktatoren dulden keine Meinungen, die der Rechtleitung des Medienmainstreams widersprechen und versuchen noch nachträglich das Ergebnis der CH-Volksabstimmung zum Minarettverbot rückgängig zu machen. Wird die linke Zensur durchbrochen, wie es bei der Basler Zeitung von der neuen Chefredaktion angekündigt wurde, heulen die linken Sirenen auf und sehen die „Meinungsfreiheit“ in Gefahr, Freiheit, die sie meinen, ist das linke Meinungsmonopol, dem sich die Medien freiwillig unterwerfen.

Mit der Plazierung des islamophilen EU-Turbos >  de Weck als „Völkerrechts“hüter versus  Schweizer Volksrecht hat das ohnehin linkslastige Fernsehen als Krönung eine interne Zensurinstanz erhalten, die Ex-Bundesrat Leuenberger (SP) der SF noch kurz vor seinem Abtritt ins Nest gesetzt hat.

http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2010/05/18/Schweiz/Der-neue-SRG-Chef-heisst-Roger-de-Weck Achtung Satire.  Die Figur, die man hier sieht, ist nicht aus dem Wachsfigurenkabinett, sondern der echte SRG-Direktor. Darunter de  Weck in Öl. 

 

Jetzt ist Schluss mit Streitkultur, die bisher noch in der ARENA unter der Moderation von Reto Brennwald stattfand, der genug Charakter hatte, im Vorfeld der Übernahme durch de Weck das Handtuch zu werfen  und den neuen Konsenskuschel-kurs nicht mitzumachen. Der Klimawandel ist mit den ersten Sendungen der noch so genannten ARENA, die keine mehr ist mit der Theologin Sonja Hasler als Moderatorin, frappant. Was sich da abspielte in dem neckischen Plauderkränzchen mit Calmy-Rey, die sich nach der Ausschaffungsinitiative, bei der die SP haushoch verlor, wie eine Siegerin feiern liess und untertänigst von Hasler&co hofiert wurde, war eine groteske Farce einer „Diskussion“, in der nur noch Floskelfragen wie verzuckerte Crèmetortenstückchen unter den fröhlichen Gästen herumgereicht wurden, kritisches Insistieren unerwünscht, die dersrt bereinigte Runde hatte gut lachen, sie feierte sichtlich die gelungenen Erledigung des Streits der Parteien, und zelebrierte gegenseitige Höflichkeiten mit der Hofjournalistin Hasler von Gnaden de Wecks mit dieser ersten Kostprobe des verordneten Konsensklimas. Nun die Verlautbaren der Medienzensurherrschaften:    

  • Initiativen, die den Menschenrechten widersprächen, dürften weder umgesetzt noch zugelassen werden, fordern sie. Das Abstimmungsergebnis zur Anti-Minarett-Initiative nehmen die PEN-Mitglieder „mit Besorgnis“ zur Kenntnis, wie sie in der Erklärung schreiben.

Die internationalsozialistische Meinungsdiktatur mit ihrer staatlichen Zensuragentur der EKR (Eidgenössische Kommission gegen Rassismus), die im Sinne der OIC operiert,  widerspricht zwar der Demokratie, aber die war nie die grösste Sorge der linkstotalitären Genossenschaft, die mit dem Islamofaschismus kollaboriert und im Namen der Menschenrechte Verteidiger derselben gegen den Islam verfolgt. Meinungsfreiheit gehört nicht zu den Menschenrechten….

  • „Die Tatsache, dass der Abstimmungstext zudem eine tendenzielle Aushöhlung der Bundesverfassung unter Umgehung der in den Menschenrechten implizierten Freiheiten darstellt, stimmt umso bedenklicher.

Was hier impliziert wird von der linken Lobby des menschenrechtswidrigen Islam, ist nicht weniger als die Nichtanerkennung der negativen Religionsfreiheit, die der Islam nicht kennt, und die die Verabsolutierung der Religionsfreiheit – was  hier mit „Freiheit“ gemeint ist –  ausschliessen würde. Aber davon ist keine Rede in dem transparenten Täuschungsmanöver. . 

  • Die Diskussion nach der Abstimmung habe zudem immer deutlicher gezeigt, „dass es weder den Initianten noch den Abstimmenden in erster Linie tatsächlich um diese Frage (ein Verbot von Minaretten, Anm. d. Red.) gegangen ist.“

Die Dhimmigarde des Islam stellt sich noch dümmer als sie ist. Die Verfasser wissen genau, dass es den Initianten, denen es nicht „nur“ um das Minarett gegangen sein soll, geanaus das gemeint haben, was das Minarett darstellt, wofür es steht und was damit propagiert wird – die islamisch Militanz. Wer den Minarettbau stoppen wollte, sagte nein zur Islamisierung. Tatsächlich geht es den Diffamierern der Initiative darum, dieser Islamisierung nichts in den Weg zu legen bzw. alles, was sich ihr noch entgegenstellt, aus dem Weg zu räumen. Denn wir sagten schon die Organisatoren der Moslemdemo vor dem Bundeshaus 2006: „Religion geht vor Demokratie.“ Für de weck &co geht die Religion des menschenrechtswidrigen Islam vor der Demokratie der Schweiz. Und nun der Clou:

  • Das DeutschSchweizer PEN Zentrum fordere deshalb die politischen Verantwortlichen auf, Bundesverfassung und Menschenrechte zu achten. Das Themenfeld, das von der Anti-Minarett-Initiative auf „drastische Weise beansprucht“ wurde, dürfe keinesfalls Interessengruppen und Populisten überlassen werden. Die Initiative für ein Verbot von Minaretten in war am 29. November von 57 Prozent der Stimmenden angenommen worden.

In der Tat. Die Mehrheit ist für die totalitäre Linke, die ihre Meinungen notfalls auch gegen den demokratischen Volkswillen durchzuzwingen versucht, einen irrelevante „Interessen-gruppe“, was für die linken Volksverräter zählt, sind die Interessen einer Gruppe, die ein demokratiefremdes Religionsregime stützt. Das „Themenfeld2, das politisch zu behandeln  ist, hat wie bis zur Initiative, die erstmals eine freie Diskussion der von link tabuisierten Themen ermöglichte, weiterhin von der linken bestimmt zu werden, so die Meinung dieser gegen den demokratischen Volksentscheid eingesetzten linken Meinungslageraufsicht. Und nun kommt der Clou:    

PEN ist in 104 Ländern präsent. Die Vereinigung von Schriftstellern, Journalisten und Publizisten setzt sich weltweit für die Meinungsäusserungsfreiheit und die Literatur ein. Sie kämpft zudem für inhaftierte und unterdrückte Vertreter der schreibenden Zunft. In der Schweiz gibt es drei PEN Zentren: In der Deutschweiz, der Romandie und ein weiteres für die italienisch-sprachige und rhätische Schweiz.

Dieser Coup gegen den freien demokratischen Entscheid in der noch existierenden direkten Demokratie, dem eine offene Diskussion in den Medien vorausging wie nie zuvor unter dem Damoklesschwert der Rassismuszensur,  präsentiert sich als der Clou der Publizisten, die sich die  Meinungsfreiheit auf die Fahne geschrieben haben. Das ist ein erstklassiger Witz, an dem eine linke Camerilla von Meinungszensoren das Urheberrecht hat, die vor Zynismus nur so strotzt. Islamverfolgte Publizisten gehören nicht zu den bevorzugten Schützlingen dieser sauberen Clubgenossenschaft, die sich gegen die freie Meinungsäusserung in der Schweiz zusammengeschlossen hat und die Islamkritik zu kriminalisieren versucht.   

http://www.aargauerzeitung.ch/langenthal/bern/schriftsteller-und-publizisten-mahnen-achtung-der-menschenrechte-an-5323329  

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Schweizer Scharia-Justiz wieder auf „Rassisten“jagd

16.1.11 Anti-Minarett-Initiative: Israeli verurteilt wegen Rassendiskriminierung

Das berühmte Amt Bern-Mittelland hat wieder einmal  zugeschlagen.

In Seldwyla, wo Witze über den Islam mit hohen Bussen geahndet werden, sind Ansichten über den Islam, die der Schweizer Schariajustiz missfallen, unter Strafe verboten. War noch 2007 der Jude Frank Lübke, der wegen eines offenen Protestbriefs an den Bundesrat gegen den arabischen antiisraelischen Terror angezeigt wurde (von einem Palästinenser mit dem Grünen Schariaanwalt Vischer von der Gesellschaft Schweiz-Palästina im Rücken), in letzter Instanz freigesprochen worden, da man den Islam kritisieren dürfe, wie das Gericht damals festhielt, was bei einigen NZZ-Lesern das Vertrauen in die Schweizer Justiz stärkte…, ist nun Sabbath. Der Islam hat nicht abgelehnt zu werden, die Dschihadreligion besteht auf Respekt. Der Wunsch der Schariareligion ist dem Schweizer Gericht Befehl. Religionskritik – eine der Errungenschaften  der Aufklärung – hat (ausser es handelt sich ums Christentum) im 21.Jhr.   nichts zu suchen.. Das Delikt des „islamfeindlichen“ Verurteilten ist„Rassendiskriminierung“.   

Denn der Islam wird unter dem Blasphemieartikel 261bis StGB nach den Richtlinien des Islamkritikverbots der OIC als Rasse geschützt von der Schweizer Justiz, die keine Witze  duldet.    

Der Israeli Avi Lipkin ist vom Untersuchungsrichteramt Bern-Mittelland wegen Rassendiskriminierung und Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse verurteilt worden.

  • „Er hatte in einer Rede vor der Anti-Minarett-Abstimmung den Islam als «Psychose» bezeichnet, Allah mit Satan verglichen und ein Verbot des Islams gefordert. «Avi Lipkin hatte mehrere Äusserungen gegen den Islam gemacht, die ich als rassendiskriminierend einstufe», sagte der zuständige Staatsanwalt Thomas Perler der «NZZ am Sonntag».
  • «Man kann sagen, dass seine Rede Äusserungen enthielt, die auf eine Verteufelung des Islams hinausliefen.» Lipkin hatte die Rede im Oktober 2009 auf Einladung der Organisation «Pro Israel» im bernischen Wichtrach gehalten, rund anderthalb Monate vor der Anti-Minarett-Abstimmung. Das Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist, umfasst eine bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 50 Franken und eine Busse von 300 Franken.

http://www.aargauerzeitung.ch/langenthal/bern/anti-minarett-initiative-israeli-wegen-rassendiskriminierung-verurteilt-103615534

Wer sich vor Augen führen möchte, wie weit schon die Strafbarkeit der „Islamfeindlichkeit“  als verbotener Meinung in den Dhimmiköpfen festsitzt, muss nur die >Kommentare zum Artikel aus der AZ lesen, Dummheit ist Trumpf.  Sie schlägt alle demokratischen Rechte.

In diesem Klima hatte auch eine Initiative gegen den Missbrauch des Rassismusgesetzes als Blasphemiegesetz wenig Aussicht. Sie fand auch bei der SVP zu wenige Unterstützung, und die Medien mobilisieren lieber gegen Islamkritik als gegen die Strafverfolgung der Kritiker.

http://www.aargauerzeitung.ch/langenthal/bern/schriftsteller-und-publizisten-mahnen-achtung-der-menschenrechte-an-5323329

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